Vizepräsident droht Abwahl

EU-Parlament Dem wegen Nazi­vergleichen und Beleidigungen umstrittenen polnischen Europapolitiker Ryszard Czarnecki droht die Abwahl von seinem Posten als Vizepräsident des EU-Parlaments. Die Fraktionschefs der grössten Europaparteien machten gestern den Weg für eine entsprechende Abstimmung nächsten Mittwoch im Europaparlament frei.

Czarnecki, Politiker der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), war mit Hetze gegen die liberalkonservative polnische Europaabgeordnete Roza von Thun in die Kritik ge­raten. Er hatte sie mit einem «Szmalcownik» verglichen. Der Begriff bezeichnet in Polen Nazi-Kollaborateure, die Juden an Nazis verrieten.

Auslöser seiner Kritik war der Auftritt von Thuns in einer deutschen TV-Dokumentation, in der sie vor den umstrittenen Reformen der PiS-Regierung und deren Gefahr für Polens Demokratie warnte. Für die Abwahl Czarneckis nötig wäre eine Zweidrittelmehrheit der Stimmen im Parlament. (sda)