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Versöhnliche Töne nach Washington

München Spannungsgeladen hat gestern die 54. Münchner Sicherheitskonferenz begonnen. Am Vorabend hatte US-Verteidigungsminister James Mattis von den Europäern ein klares Bekenntnis zur Nato gefordert – und damit die Besorgnis zum Ausdruck gebracht, die EU könne mit ihrer 2017 beschlossenen verstärkten Kooperation im verteidigungspolitischen Bereich (Pesco) eine Art Konkurrenz­organisation zur Nato aufbauen.

Diese Ausgangssituation verlieh dem Eröffnungspanel von Ursula von der Leyen und Flo­rence Parly, den Verteidigungs­ministerinnen Deutschlands und Frankreichs, ungeahnte Brisanz. Denn eigentlich zielten die sichtlich aufeinander abgestimmten Beiträge auf symbolische Harmonie ab. Deutschland und Frankreich, deren Aussöhnungspolitik die historische Einigung Europas erst möglich gemacht habe, könnten nun auch in der europäischen Verteidigungspolitik eine Vorreiterrolle spielen, so die Botschaft.

Die Bemerkungen aus den USA zwangen die Politikerinnen zu einer Relativierung dieses Vorhabens. Vor allem von der Leyen ging auf die amerikanischen Bedenken ein. Sie sei froh, dass die Kooperation der EU-Staaten in der Verteidigungspolitik «endlich aus der Taufe gehoben» worden sei. Europa brauche militärisches ­Gewicht. Dazu sei ihr Land auch bereit, mehr in die Verteidigung zu investieren. Jedoch müsse dies «in enger ­Abstimmung mit der Nato und in voller Transparenz» geschehen, betonte von der Leyen, die sich bemüht zeigte, versöhnliche Signale nach Washington zu senden.

20 Staats- und Regierungschefs sowie mehr als 80 Verteidigungs- und Aussenminister, darunter auch Guy Parmelin, nehmen an diesem Wochenende an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Die jährliche Konferenz gilt als international wichtigstes informelles Treffen zu aussenpolitischen Themen. (isd)

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