Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

USA/RUSSLAND: Poker in Moskau

Der Antrittsbesuch von US-Aussenminister Rex Tillerson geriet zu einem sehr vorsichtigen Versuch, die amerikanisch-russischen Beziehungen neu zu starten. Überschattet wurde dieser von heftigen Tönen seitens Trumps und Putins.
Stefan Scholl, Moskau
Rex Tillerson (links) und Sergei Lawrow bei der gestrigen Pressekonferenz. (Bild: Sergei Chirikov/EPA (Moskau, 12. April 2017))

Rex Tillerson (links) und Sergei Lawrow bei der gestrigen Pressekonferenz. (Bild: Sergei Chirikov/EPA (Moskau, 12. April 2017))

Stefan Scholl, Moskau

Schon zu Beginn der Verhandlungen lag Ärger in der Luft. «Wer hat Ihnen Manieren beigebracht?», herrschte der russische Aussenminister Sergei Lawrow amerikanische Journalisten an, die ihn vor seinem Treffen mit US-Amtskollegen Rex Tillerson mit Fragen bestürmt hatten.

Der gestrige Antrittsbesuch von Tillerson in Moskau geriet mühsam und nervös. Die Gespräche zwischen den Chefdiplomaten dauerten fünf Stunden, danach sassen beide noch über zwei Stunden im Kreml bei Wladimir Putin. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz danach sagte Tillerson, man habe diese Zeit nicht umsonst miteinander verbracht. «Wir verstehen einander jetzt besser.» Lawrow sprach von inhaltsvollen und offenen Gesprächen. Und beklagte die «Zeitbomben», die die Obama-Administration hinterlassen habe, um die bilateralen Beziehungen langfristig zu verderben.

Der Russe war sichtlich um gemeinsame Nenner bemüht: die Entschlossenheit zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus, das Bestreben, eine politische Lösung in Syrien zu erreichen, die Überzeugung, dass der Ukraine-Konflikt nur mittels des Minsker Abkommens gelöst werden könne. Konkret habe man beschlossen, das gerade erst gekündigte Memorandum zur Vermeidung von Konfliktsituationen im syrischen Luftraum zu erneuern. Ausserdem würden beide Seiten einen Sonderbeauftragten einsetzen, um die gröbsten Steine des Anstosses im gegenseitigen Verhältnis zu beseitigen.

Tillerson rückte wiederholt von Lawrows Darstellungen ab: Während der davon sprach, im Nordkorea-Konflikt müsse ein Verhandlungsprozess eingeleitet werden, forderte er die Entmilitari­sierung Nordkoreas. Offen widersprach man sich, was die Giftgasattacken in Syrien anging: Tillerson versicherte, die USA hätten den Raketenschlag gegen Syrien auf der Grundlage überzeugender Beweise für die Schuld Assads gestartet. Lawrow sprach von materiellen Beweisen dafür, dass die Rebellen wiederholt Giftgas eingesetzt hätten. Ohne die USA direkt zu nennen, unterstellte er ihnen doch, sie wollten die Terrorgruppe al-Nusra bewahren, um sie vielleicht doch noch zum gewaltsamen Sturz Assads zu benutzen.

Vertrauen auf dem Tiefpunkt

Tillerson bemerkte zu dem Gespräch mit Putin, das Vertrauen befinde sich auf der untersten Ebene, eine Anspielung auf die scharfen Worte, mit denen der russische Präsident die Stimmung zuvor verdüstert hatte. Bei einer Pressekonferenz am Dienstag verglich Putin die Vorwürfe, syrische Regierungstruppen hätten Giftgas gegen Zivilisten eingesetzt, mit den amerikanischen Behaup­tungen von 2003, der irakische Machthaber Saddam Hussein sei in Besitz chemischer Waffen. «Das alles haben wir schon gesehen.» Gestern legte Putin in einem TV-Interview nach: Das Vertrauen zu den USA sei vor allem auf der militärischen Ebene unter Trump «degradiert».

Umgekehrt hatte das Weisse Haus am Vortag seine Anschuldigung bekräftigt, Assad habe Sarin-Giftgas eingesetzt, Russland aber versuche, seine Schuld zu vertuschen. Donald Trump nannte Assad in einem ABC-Interview «ein Tier» (siehe Kasten).

Verbaler Schlagabtausch gehört zum Ritual

Rex Tillerson selbst hatte vor seinem Abflug nach Moskau in ziemlich ultimativ erklärt, entweder unterstütze Russland Amerika und seine Alliierten in Syrien, oder es stelle sich in eine Reihe mit Assad, dem Iran und der Hisbollah. Lawrow betonte immer wieder russische Bereitschaft zu einem konstruk­tiven Dialog. Er bezeichnete aber die «Wahl entweder für oder gegen uns» als lügenhaft. Beide Minister demonstrierten guten Willen, aber nicht wirklich die Bereitschaft, nachzugeben.

«Washington hat den Ton vorgegeben», kommentiert der Moskauer Politologe Michail Winogradow. «Es will die Giftgasaffäre ausnutzen, um Russland in der Syrien-Frage unter Druck zu setzen. Unsere Seite hält dagegen.» Allerdings gehört verbaler Schlagabtausch zum diplomatischen Ritual. Und sage auch diesmal noch nichts über den wirklichen Erfolg des Treffens aus.

Die Spannungen zwischen Russland und den USA waren vergangene Woche eskaliert. Nachdem bei einer Giftgasattacke in der syrischen Provinz Idlib über 80 Menschen umkamen, reagierten die USA mit einem Raketenangriff auf den syrischen Flugplatz, von dem die Giftgasbomber gestartet sein sollen.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.