USA: Einreisebeschränkungen ausgeweitet

Präsident Donald Trump setzt Nordkorea und Venezuela auf die Liste der betroffenen Länder.

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Die USA haben ihre Einreisebeschränkungen auf die Bürger von zwei nichtmuslimischen Staaten ausgeweitet. US-Präsident Donald Trump setzte Nordkorea und Venezuela neu auf die Liste der von den Restriktionen betroffenen Länder, wie das Weisse Haus am Sonntag (Ortszeit) bekanntgab. Ebenfalls neu auf der Liste ist der mehrheitlich muslimische Tschad, dessen Nachbarland Sudan wurde von der Liste gestrichen. Weiterhin betroffen sind Iraner, Syrer, Jemeniten, ­Libyer und Somalier.

Am Sonntag war der von Trump angeordnete 90-tägige Einreisestopp für Bürger von sechs muslimischen Ländern ausgelaufen. An dessen Stelle tritt nun Trumps neue Anordnung, die nicht mehr auf pauschale Einreiseverbote setzt, sondern auf verschärfte Überprüfungen von Einreisewilligen. Diese Restriktionen sind zeitlich nicht befristet.

Entscheid aus Sicherheitsgründen

Das Weisse Haus begründete ­ die Einreisebeschränkungen mit mangelnder Sicherheit in den betroffenen Ländern und fehlender Bereitschaft zur Kooperation mit den USA. Mit seiner Anordnung wolle er «die Sicherheit des amerikanischen Volkes beschützen», erklärte Trump. «Wir können nicht die verfehlte Politik der Vergangenheit fortsetzen, die unser Land inakzeptablen Gefahren ausgesetzt hat.»

Nordkorea droht mit Abschuss von US-Kampfjets

Nordkorea betrachtet die Drohungen von US-Präsident Donald Trump als Kriegserklärung. «Trump behauptet, dass unsere Führung nicht viel länger existieren wird», sagte der nordkoreanische Aussenminister Ri Yong Ho in New York. «Er hat unserem Land den Krieg erklärt.» Ri drohte gestern zudem mit dem Abschuss von US-Kampfflugzeugen. Der US-Präsident hatte Nordkorea in einer Rede vor den Vereinten Nationen mit der «vollständigen Vernichtung» gedroht.

Ausserdem will Nordkorea im Atomstreit eine internationale Front gegen die USA aufbauen – und wirbt mit offenen Briefen an ausländische Parlamente und ­Parteien um Verbündete. In ihren Schreiben verurteilen der aussenpolitische Ausschuss der Obersten Volksversammlung – das nordkoreanische Parlament – und das Zentralkomitee der herrschenden Arbeiterpartei US-Präsident Donald Trump und werfen seiner Regierung vor, die ganze Welt in eine «nukleare Katastrophe» zu führen, wie die Staatsmedien gestern berichteten. (sda)