Unruhe in deutscher Koalition wächst

Berlin. Der 11. Juni wird möglicherweise zum Schicksalstag der Koalition in Deutschland. Unionspolitiker stellen die Bündnisfähigkeit der SPD in Frage.

Thomas Rietig/AP
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Die Union verlangt von der SPD für die Sitzung des Koalitionsausschusses, die am 11. Juni stattfindet, «einen Beweis ihrer Regierungsfähigkeit». Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Peter Ramsauer, warf SPD-Chef Kurt Beck in der «B.Z. am Sonntag» vor, durch die Nominierung Gesine Schwans für das Amt des Bundespräsidenten «die SPD in eine Kumpanei mit Altkommunisten» zu führen.

Noch genug Gemeinsamkeiten?

Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) sagte gegenüber dem «Spiegel»: «Nachdem die SPD eine eigene Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten nominiert hat, ist zweifelhaft, ob es noch genug Gemeinsamkeiten in der grossen Koalition gibt.» Ein «Gewürge» über mehr als ein Jahr ohne konkrete Ergebnisse nähmen die Menschen «übler als ein Ende der Koalition».

SPD greift Merkel an

Führende Sozialdemokraten wie SPD-Fraktionschef Peter Struck wiederum bezichtigten Kanzlerin Angela Merkel der Führungsschwäche. Sie profiliere sich als Klimaschützerin, ihre Unionsfraktion jedoch blockiere entsprechende Gesetzesvorhaben. Struck forderte Merkel im Deutschlandfunk auf, sich in der Steuer- oder in der Klimapolitik stärker in die Arbeit der Fraktion einzumischen. Die SPD solle nicht «rummosern», konterte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla umgehend. Die Verbalattacken sollten nur darüber hinwegtäuschen, «dass die Fliehkräfte bei der SPD immer stärker werden». Auch die FDP bleibt trotz neuer Angebote von SPD-Chef Beck auf Distanz zu den Sozialdemokraten. Parteichef Guido Westerwelle sagte am Samstag am FDP-Bundesparteitag in München, die Liberalen gehörten in kein Lager.

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