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Uneinige Freunde: Europa ist sich uneins über ihre Verteidigung

Die Europäer begehen am Sonntag das Ende des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren. Auf eine gemeinsame Verteidigung vermögen sie sich aber bis heute nicht zu einigen.
Stefan Brändle, Paris
Die britische Premierministerin Theresa May und der französische Präsident Emmanuel Macron am Freitag bei einem Besuch am Friedhof von Thiepval.Bild: Eliot Blondet/EPA

Die britische Premierministerin Theresa May und der französische Präsident Emmanuel Macron am Freitag bei einem Besuch am Friedhof von Thiepval.
Bild: Eliot Blondet/EPA

Egal, ob sie Freund oder Feind waren: Gut sechzig Staaten gedenken am Wochenende in Paris des Waffenstillstandes vom 11. November 1918. Die Erzrivalen von damals, Deutschland und Frankreich, werden die engste Entente zelebrieren: Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron treffen sich schon heute in Compiège, wo der Krieg per Federstrich zu Ende ging.

Morgen stösst die britische Ministerpräsidentin Theresa May dazu. Sie wird flankiert von den zwei Hauptgegnern des Kalten Krieges, die in den Weltkriegen noch auf der gleichen Seite gekämpft hatten: US-Präsident Donald Trump und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin werden beim Pariser Triumphbogen zusammen dem Grab des Unbekannten Soldaten huldigen.

Macron will «europäische Armee»

Trump ausgenommen, wird die Gästeschar darauf in der Pariser Villette-Halle an einem «Friedensforum» teilnehmen, und alle werden vor den zunehmenden internationalen Spannungen warnen. «Auch in Europa ist die Liste der Bedrohungen lang», erklärte die französische Verteidigungsministerin Florence Parly diese Woche vor Amtskollegen aus zehn EU-Ländern.

Macron nennt sogar mögliche Gegner: «Gegenüber Russland, das an unseren Grenzen steht und gezeigt hat, dass es sich bedrohend verhalten kann, brauchen wir ein Europa, dass sich selber und souveräner verteidigen kann, ohne von den USA abzuhängen.» Das war auch auf Trumps Ankündigung gemünzt, das nukleare Mittelstrecken­abkommen INF von 1987 – eine Pioniertat internationaler Abrüstung – aufkündigen zu wollen.

Der französische Präsident schlägt deshalb die Bildung einer «wahren europäischen Armee» vor. Andernfalls sei es nicht möglich, die Europäer zu beschützen, meinte er diese Woche auf einer Tournee durch die Schlachtfelder des Ersten Weltkrieges.

Die Idee einer europäischen Armee ist nicht neu – und bis heute nicht weit gediehen. In Berlin erntete Macrons Idee einer europäischen Armee diese Woche höfliches Schweigen. Für Grossbritannien und Frankreich käme es aber auch nicht in Frage, ihre Nuklearwaffenarsenale einer «europäischen Souveränität» anzuvertrauen, obwohl Macron diesen Begriff gerne in seiner Rede führt. Der konservative Oppositionschef Laurent Wauquiez wirft dem französischen Staatschef vor, seine Vorschläge seien «Fantasiegebilde».

Initiative mit zehn EU-Staaten lanciert

Im vergangenen Jahr hatte der französische Präsident in einer vielbeachteten Rede an der Sorbonne bereits eine «Europäische Interventions-Initiative» lanciert. Von Militärexperten E2I genannt, vereint sie heute zehn EU-Staaten, nachdem sich am Mittwoch bei einem Treffen der Verteidigungsminister in Paris auch Finnland angeschlossen hat.

Konkrete Ziele dieser noch zu bildenden Einsatztruppe sind vorerst Einsätze bei Naturkatas­trophen oder zur Evakuierung von Zivilisten. Die Franzosen treiben das E2I-Projekt allerdings ziemlich allein voran. London möchte zwar nach dem Brexit die jahrelange Militärkooperation mit Paris fortsetzen – aber natürlich nicht in einer gesamteuropäischen Struktur.

Die Deutschen machen an E2I mit, würden aber eigentlich am liebsten ganz darauf verzichten. Lieber würden sie die «Ständige Strukturierte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich» (Pesco) mit möglichst allen EU-Partnern verstärken.

Die Franzosen spotten, dieser Verbund sei so bürokratisch, wie er klinge, und werde nie feldtauglich sein. Die Deutschen verdächtigen Paris wiederum, mit der E2I-Einsatztruppe nicht nur die EU, sondern auch das Nato-Oberkommando umgehen zu wollen. Und dazu wollen sie nicht Hand bieten. Wie auch immer, ziehen die EU-Partner verteidigungspolitisch auch hundert Jahre nach dem Ersten Weltkrieg nicht am gleichen Strick.

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