Unabhängige Beobachter für saubere Wahlen

ISTANBUL. «Diese Nichtregierungsorganisation ist das Beste in der Türkei seit den Gezi-Protesten 2013.» Ayse Arman, prominente Gesellschaftskolumnistin der Zeitung «Hürriyet» ist nicht die einzige, die derzeit für die Organisation «Oy ve Ötesi» kostenlos Werbung macht.

Jürgen Gottschlich
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Auszählung der Juni-Wahlen: Am Sonntag will «Oy ve Ötesi» erneut genau hinsehen. (Bild: ap/Burhan Ozbilici)

Auszählung der Juni-Wahlen: Am Sonntag will «Oy ve Ötesi» erneut genau hinsehen. (Bild: ap/Burhan Ozbilici)

ISTANBUL. «Diese Nichtregierungsorganisation ist das Beste in der Türkei seit den Gezi-Protesten 2013.» Ayse Arman, prominente Gesellschaftskolumnistin der Zeitung «Hürriyet» ist nicht die einzige, die derzeit für die Organisation «Oy ve Ötesi» kostenlos Werbung macht. «Oy ve Ötesi» heiss übersetzt so viel wie «Wählen und mehr» und hat sich darauf spezialisiert, Wahlbetrug zu verhindern. Ihr wichtigster Beitrag dazu: Wahlbeobachter organisieren. die am Sonntag eine faire Wahl garantieren.

Aus den Gezi-Protesten entstanden

Viele Türken sind seit langem überzeugt, dass in Wahlen betrogen wird, insbesondere durch die jeweilige Regierungspartei. Unter dem früheren Ministerpräsidenten und jetzigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erreichten Unregelmässigkeiten ein immer grösseres Ausmass, so dass viele das Gefühl hatten, es bringe überhaupt nichts mehr, zu wählen.

Nach der brutalen Niederschlagung der Proteste um den Gezi-Park in Istanbul im Herbst 2013 beschloss eine Gruppe aus der Protestbewegung, etwas gegen vermeintlichen oder tatsächlichen Wahlbetrug zu unternehmen. Vor den besonders kritischen Gemeindewahlen im Frühling 2014, bei denen sich zeigen sollte, ob Erdogan für seine harte Haltung gegen die Gezi-Bewegung bestraft würde, gründete sie «Oy ve Ötesi», um Leute dennoch zum Wählen zu bewegen.

Das Ziel war, möglichst viele freiwillige Wahlbeobachter zu gewinnen, die den Tag über in Wahlbüros aufpassen, was mit den Wahlzetteln geschieht. Nach den Wahlen konnten die Aufpasser von «Oy ve Ötesi» nachweisen, dass vor allem in Ankara, wo es für Erdogan und die AKP sehr knapp war, manipuliert worden war. Auch wenn die offizielle Wahlkommission die Anfechtungen zurückwies, ein Anfang war gemacht.

Erfolg in den Juniwahlen wiederholen

Für die Parlamentswahlen vom Juni dieses Jahres waren es dann bereits mehrere zehntausend Leute gewesen, die sich als Wahlbeobachter registrieren liessen. Dass die kurdisch-linke HDP auf 13 Prozent der Stimmen kam, war mit Sicherheit auch der intensiven Wahlbeobachtung zu verdanken.

Den Erfolg vom Juni will «Oy ve Ötesi» nun am Sonntag wiederholen. Rund 60 000 Freiwillige haben sich dieses Mal als Wahlbeobachter registrieren lassen. Ziel der Organisation ist es, von den insgesamt 170 000 Wahllokalen in der gesamten Türkei alle jene mit Beobachtern zu besetzen, in denen das Rennen besonders knapp werden könnte.

Konservative Regionen im Visier

Die Wahlkampfmanager der Parteien haben 39 Provinzen ausgemacht, in denen die Entscheidung im Juni so knapp war, dass eine Neuverteilung der Sitze möglich scheint. Gerade in diesen Provinzen sollten in jedem Wahllokal Beobachter zur Stelle sein. Doch «Oy ve Ötesi» hat ein Problem. Die meisten Freiwilligen melden sich in den Metropolen Istanbul, Ankara und Izmir.

Gebraucht werden aber Leute in den konservativen Provinzen in Zentralanatolien, wo die AKP im Juni erstmals Verluste einstecken musste. «Öy ve Ötesi wirbt deshalb per Internet und Twitter noch immer um Wahlbeobachter, aber auch um Rechtsanwälte, die vor Ort helfen können, wenn Wahlbeobachtern von Parteienvertretern der Zugang zu den Wahllokalen verwehrt werden sollte.

Wahlleitern auf die Finger schauen

Dennoch ist der Erfolg der Beobachterorganisation enorm. Während vor den Juniwahlen in linken und linksliberalen Kreisen viele überzeugt waren, die AKP werde durch Manipulation zu verhindern wissen, dass die kurdisch-linke HDP ins Parlament kommt, ist jetzt keine Rede mehr davon.

«Oy ve Ötesi» hat gezeigt, dass das System funktioniert, wenn nur genügend Leute den verantwortlichen Wahlleitern auf die Finger schauen.