UN: Venezuelas Präsident für Verbrechen verantwortlich

Venezuelas Präsident Nicolas Maduro ist aus Sicht der Vereinten Nationen (UN) wohl persönlich für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich.

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ARCHIV - Nicolas Maduro, Präsident von Venezuela, spricht über die Entwicklung der Corona-Pandemie in Venezuela. Foto: Prensa Miraflores/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits

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Keystone/Prensa Miraflores/---

Eine UN-Untersuchungskommission hat nach eigenen Angaben zahlreiche Anhaltspunkte dafür gefunden, dass der autoritär regierende Maduro und seine Minister seit 2014 Menschenrechtsverletzungen wie willkürliche Tötungen und den systematischen Gebrauch der Folter geplant und ausgeführt haben. "Weit entfernt davon, isolierte Akte gewesen zu sein, waren diese Verbrechen im Einklang mit der staatlichen Politik, begangen mit dem Wissen oder der direkten Hilfe von Offizieren und hohen Regierungsbeamten", sagte Marta Valinas, Chefin der UN-Kommission.

Maduro sowie der Innen- und der Verteidigungsminister wussten laut UN von den Verbrechen. "Sie gaben Befehle, koordinierten die Aktionen und stellten Mittel zur Förderung der Pläne und der Politik zur Verfügung, unter denen die Verbrechen begangen wurden", hiess es am Mittwoch.

Die Kommission untersuchte 223 Fälle, von denen 48 in ihrem mehr als 400-seitigen Report im Detail geschildert werden. Ausserdem habe das Gremium zusätzlich fast 2900 Fälle auf ähnliche Muster von Gewalt und Verbrechen analysiert. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag solle sich im Interesse der Opfer zeitnah mit den Vorwürfen befassen. Einen Vorstoss zur gerichtlichen Untersuchung des Verdachts hatten 2018 bereits sechs amerikanische Staaten unternommen.