Umsiedlungen scheitern

BRÜSSEL Der EU-Flüchtlingspakt funktioniert so weit, dass die Migrationsbewegung von der Türkei nach Griechenland zum Erliegen gekommen ist. Doch der zweite Bestandteil, die Umsiedlungen in die Türkei, kommt nicht voran. Es klemmt bei der Bearbeitung der Asylanträge in Griechenland.

Remo Hess
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BRÜSSEL Der EU-Flüchtlingspakt funktioniert so weit, dass die Migrationsbewegung von der Türkei nach Griechenland zum Erliegen gekommen ist. Doch der zweite Bestandteil, die Umsiedlungen in die Türkei, kommt nicht voran. Es klemmt bei der Bearbeitung der Asylanträge in Griechenland. Zum einen fehlt es an Personal. Zum anderen, und das ist neu, lehnen griechische Richter vermehrt die Rückführung in die Türkei ab. Dies, obwohl die EU die Sicherheit für Flüchtlinge aus Syrien, aber auch aus anderen Ländern in der Türkei für garantiert erachtet.

Ebenfalls nicht so wie geplant läuft es mit der direkten Umsiedlung von Flüchtlingen in die EU, sei es aus der Türkei oder von Griechenland und Italien. Das Problem ist hier, dass die EU-Länder nur zögernd Plätze bereitstellen. Er sei «enttäuscht», sagte Migrationskommissar Dimitri Avramopoulos. Es brauche endlich mehr Zusagen und Solidarität von den EU-Staaten.