Um Beruhigung bemüht

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt bei ihrem Besuch in der Türkei auf versöhnliche Gesten. Beide Länder planen nun eine gemeinsame Universität.

Jürgen Gottschlich
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Istanbul. Mit einer kleinen Geste der Versöhnung begann gestern Nachmittag der Staatsbesuch von Kanzlerin Angela Merkel in der Türkei. Nachdem Merkel am Flughafen in Ankara vom Deutschen Botschafter Cuntz in Empfang genommen worden war, fuhr sie zum Amt des Ministerpräsidenten, wo Tayyip Erdogan auf sie wartete. Offenbar in Anspielung auf die zuvor in etlichen Interviews ziemlich heftig ausgetragenen Meinungsverschiedenheiten überreichte Merkel ihrem Gastgeber als Geschenk eine weisse Friedenstaube aus Porzellan.

Merkel zeigt sich dankbar

Tatsächlich zeigten sich dann beide im Anschluss an ihr erstes längeres Gespräch versöhnlich. Während einer gemeinsamen Pressekonferenz verkündete Erdogan gleich zu Beginn, dass das türkische Parlament noch am nächsten Tag ein lange vorbereitetes Gesetz über die Gründung einer deutsch-türkischen Universität in Istanbul verabschieden wird. Damit war klar, dass durch den Merkel-Besuch zumindest bereits ein konkretes Ergebnis zustande gekommen ist.

Merkel bedankte sich denn auch für dieses Projekt und liess im Gegenzug anklingen, dass ihre Ablehnung türkischsprachiger Schulen in Deutschland nicht so kategorisch sei, wie es vor dem Besuch geklungen hatte. Sie lege allerdings Wert darauf, dass türkische Migranten in Deutschland beide Sprachen gut lernen würden, um ihre Chancen in der Gesellschaft wahrnehmen zu können.

Knackpunkt Zypernfrage

Von niemandem werde in Deutschland Assimilation erwartet, sagte sie in Anspielung auf einen Vorwurf, den Erdogan vor zwei Jahren erhoben hatte. Allerdings wünsche sie sich, dass Menschen, die in der vierten Generation in Deutschland lebten, sich in dem Land auch voll integrieren.

Weitere Themen bei dem Treffen der beiden Regierungschefs waren der EU-Beitrittsprozess, die Haltung zu Iran und die Armenienfrage.

Merkel betonte noch einmal, dass der Beitrittsprozess mit der Türkei ergebnisoffen geführt werden solle. Um jedoch einen Schritt vorwärtszukommen, müsse die Türkei nun das sogenannte Ankara-Protokoll umsetzen, das die Zollunion zwischen Zypern und der Türkei vorsieht. Erdogan will hingegen die Häfen und Flughäfen für die griechischen Zyprioten erst öffnen, wenn die EU ihr Versprechen, auch direkten Handel mit dem türkischen Nordzypern zuzulassen, ebenfalls erfüllt.

In der Frage der Iran-Sanktionen erläuterte Erdogan der Kanzlerin ausführlich, welche Anstrengungen seine Regierung unternehme, um mit Teheran zu einer diplomatischen Lösung zu kommen. Er bat Merkel und alle anderen beteiligten Länder, dass die Türkei diese Bemühungen fortsetzen könne. «Wir wollen keine Atomwaffen in der Region», sagte er explizit.

Warenaustausch floriert

In der Armenienfrage bekräftigte Erdogan seine Position, dass Historiker und nicht Parlamente darüber entscheiden sollten, ob 1915 ein Völkermord stattgefunden habe oder nicht. «Wir werden uns dem Ergebnis einer internationalen Historikerkommission stellen», hatte er schon in einem Interview mit dem «Spiegel» gesagt. Insgesamt überwogen bei dem gemeinsamen Auftritt von Erdogan und Merkel die versöhnlichen Töne. Beide Seiten waren sichtlich bemüht, die Konfrontation im Vorfeld einzudämmen.

Heute soll Merkel in Istanbul vor einer deutsch-türkischen Versammlung von Wirtschaftsvertretern sprechen. Denn wenn es auch sonst mit der Verständigung hapert, der Warenaustausch immerhin floriert.

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