UKRAINE-KRISE
Macron will für die Europäer mit Putin reden - doch dieser drillt bereits seine Soldaten

Der französische Präsident glaubt, dass sich der Konflikt zwischen Russland und dem Westen noch verhindern lässt. Doch mittlerweile halten sowohl Russland wie die Nato verstärkte Übungen ab.

Remo Hess, Brüssel
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Ergreift die Initiative: Der französische Präsident Emmanuel Macron.

Ergreift die Initiative: Der französische Präsident Emmanuel Macron.

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Während Russland immer mehr Soldaten an die Grenze zur Ukraine verlegt, Panzerschiessübungen auf der besetzten Krimhalbinsel und Truppenübungen in Weissrussland durchführen lässt, halten die Europäer weiter an ihrer Deeskalationsstrategie fest. Man dürfe jetzt nicht die Nerven verlieren, sagte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell am Montag.

Laut russischem Verteidigungsministerium wurde kurzfristige Einsatz von Iskander-Raketen getestet. (Foto vom 25. Januar)

Laut russischem Verteidigungsministerium wurde kurzfristige Einsatz von Iskander-Raketen getestet. (Foto vom 25. Januar)

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Macron sieht noch Raum für Diplomatie

Der französische Präsident Emmanuel Macron glaubt, einen Weg aus der Krise aufzeigen zu können. Macron will mit Russlands Präsident Wladimir Putin persönlich sprechen. Eine Unterhaltung zwischen den beiden soll bereits in den nächsten Tagen stattfinden, wie die Nachrichtenagentur «DPA» mit Verweis auf Macron-Kreise schreibt. Mögliche Schritte zur Deeskalation könnten aus französischer Sicht zum Beispiel sein, wenn die prorussischen Separatisten in der Ostukraine sich zu Verhandlungen über den Status der Donbass-Region bereit erklären würden und Russland mindestens einen Teil seiner Drohkulisse wieder abbaut.

Am Dienstagabend besuchte Macron Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin zu Besuch, um die deutsch-französische Position abzustimmen. Deutschland vertritt nicht nur wegen seiner Kriegsvergangenheit in Russland wie auch in der Ukraine eine zögerliche Haltung. Ausserdem ist es stark von russischen Gasimporten abhängig. Harte Wirtschaftssanktionen gegen Russland würden die deutsche Wirtschaft in Mitleidenschaft ziehen.

Eine Frachtmaschine bringt US-Militärgüter in die Ukraine. Darunter zum Beispiel Panzerabwehrwaffen. (Foto vom 25. Januar)

Eine Frachtmaschine bringt US-Militärgüter in die Ukraine. Darunter zum Beispiel Panzerabwehrwaffen. (Foto vom 25. Januar)

Keystone

USA und Nato treiben Vorsichtsmassnahmen voran

Am Mittwoch finden in Paris auch neue Gespräche im sogenannten «Normandie-Format» zwischen Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich statt. Die Vierer-Gesprächsrunde wurde 2014 nach Ausbruch der Kämpfe in der Ostukraine eingerichtet und führte zum Minsker Waffenstillstands-Abkommen. Dass es zu konkreten Fortschritten kommt, ist allerdings unwahrscheinlich. Die Russen haben in den letzten Wochen klargemacht, dass sie nicht mit den Europäern, sondern direkt mit den USA verhandeln wollen.

Diese werden noch diese Woche eine schriftliche Stellungnahme zu den von Russland geforderten «Sicherheitsgarantien» liefern. Ein Ende der Nato-Politik der offenen Tür und der Abzug sämtlicher Nato-Truppen aus Osteuropa ist für Washington aber ausgeschlossen.

In den letzten Tagen ist die Nato angesichts ausbleibenden Gesprächs-Resultate und des fortschreitenden russischen Truppenaufmarschs dazu übergegangen, militärische Vorsichtsmassnahmen zu treffen. Zuletzt hat US-Präsident Joe Biden 8500 US-Soldaten in Marschbereitschaft versetzt, um die Verbündeten in Osteuropa wie Polen oder die baltischen Staaten zu unterstützen. Ob und wann sie nach Europa geschickt werde, ist aber noch nicht entschieden. Putin-Sprecher Dmitri Peskow warf den USA vor, die Spannungen anzuheizen.

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