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Ueli Maurer trifft den US-Präsidenten Donald Trump – das Gespräch dauerte nur 40 Minuten

US-Präsident Donald Trump will überraschend den Schweizer Bundespräsidenten Ueli Maurer im Weissen Haus empfangen. Worüber werden die beiden sprechen? Wird auch das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und den USA Thema sein? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
sar/cma/Watson
US-Präsident Donald Trump beim Händeschütteln mit dem Schweizer Bundespräsidenten Ueli Maurer vor dem Weissen Haus in Washington. (Bild: AP Photo/Manuel Balce Ceneta, 16. Mai 2019)

US-Präsident Donald Trump beim Händeschütteln mit dem Schweizer Bundespräsidenten Ueli Maurer vor dem Weissen Haus in Washington. (Bild: AP Photo/Manuel Balce Ceneta, 16. Mai 2019)

Hier empfängt US-Präsident Donald Trump den Schweizer Bundespräsidenten Ueli Maurer:


Was ist passiert?

Der Schweizer Bundespräsident besucht am Donnerstagabend Donald Trump im Weissen Haus. Ueli Maurer hat eine kurzfristige Einladung des US-Präsidenten bekommen. Dies berichtet der «TagesAnzeiger» am Mittwochabend. Demnach hat Maurer seine Kollegen an der Bundesratssitzung von Mittwoch informiert.

Das Treffen in Washington ist historisch. Maurer ist der erste Schweizer Bundespräsident, der von einem US-Präsidenten im Weissen Haus empfangen wird.

Worüber werden Maurer und Trump sprechen?

Laut der Mitteilung des EDA von Donnerstagnacht wollen die beiden Präsidenten die Möglichkeit für «Verhandlungen zwischen der Schweiz und den USA über ein Freihandelsabkommen» besprechen.

Die Schweiz versucht schon länger, die Gespräche über ein Freihandelsabkommen mit den USA wieder aufzunehmen. Diese wurden 2006 abgebrochen. Wenig Glück hatte Johann Schneider-Ammann. Kurz vor seinem Rücktritt Ende 2018 wollte der frühere Wirtschaftsminister die Gespräche wieder in Gang bringen und Trumps Handelbeauftragten Robert Lighthizer treffen. Doch dieser liess die Verabredung in letzter Sekunde platzen.

Im Februar dieses Jahres gelang es dann Aussenminister Ignazio Cassis immerhin gegenüber seinem Amtskollegen Mike Pompeo die Thematik anzusprechen. Mitte April schliesslich nahm Schneider-Ammanns Nachfolger Guy Parmelin die erste Stufe und traf Lighthizer in Washington.

Kommt jetzt ein sofort ein Freihandelsabkommen?

Wie schnell es jetzt geht, ist unklar. Selbst Kenner des Dossiers sind überrascht, dass Maurer nur einen Monat nach dem Treffen zwischen Lighthizer und Parmelin ins Weisse Haus eingeladen wird. Gegenüber dem «TagesAnzeiger» sagt Martin Naville, Direktor der schweizerisch-amerikanischen Handelskammer:

«Das Treffen zeigt, dass das Freihandelsabkommen auf der obersten politischen Ebene angekommen ist.»

Die Schweiz sei als wirtschaftsliberales und innovationsfreundliches Land ein natürlicher Partner für die USA, sagt Naville. Für ihn sei klar, dass jetzt beide Seiten verhindern wollen, dass es erneut zu einem Abbruch der Gespräche wie im Jahr 2006 kommt.

Trump hat als Präsident mit Nachdruck auf neue Freihandelsabkommen gedrängt, nun scheint jenes mit der Schweiz zumindest auf einem guten Weg. Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, zuständig für das Freihandelsdossier, fliegt gemäss Informationen des «TagesAnzeigers» ebenfalls mit.

Warum ist das Abkommen mit den USA so wichtig?

Für die Schweizer Wirtschaft geht es um viel. Wie der «TagesAnzeiger» berechnet sind die USA mit Ausfuhren im Wert von über 40 Milliarden Franken pro Jahr der zweitgrösste Exportmarkt für die Schweiz, gleich nach Deutschland.

US-Präsident Donald Trump empfängt Bundespräsident Ueli Maurer im Weissen Haus. (Bild: Keystone)

US-Präsident Donald Trump empfängt Bundespräsident Ueli Maurer im Weissen Haus. (Bild: Keystone)

Auf der Gegenseite importierte die Schweiz 2018 nur Waren im Wert von knapp 21 Milliarden Franken. Ein derart grosses Handelsbilanzdefizit steht eigentlich im Widerspruch zu Präsident Trumps «America-First»-Politik.

Welche Themen könnten Trump und Maurer noch ansprechen?

Maurer weilte erst vor zwei Wochen in China und besuchte Präsident Xi Jinping. Anders als die USA, die in einen Handelsstreit mit China verstrickt ist, pflegt die Schweiz eine freundschaftliche Beziehung mit dem Land. Zudem ist die Schweiz an Chinas «Neuer Seidenstrasse» beteiligt. Und das ist Trump ein Dorn im Auge.

Neben China könnte auch das Thema Iran angesprochen werden. Die USA brach 1980 die diplomatischen Beziehungen zu Teheran ab, seither vertritt die Schweiz die Interessen der USA im Iran.

Ein Hinweis darauf gibt die Mitteilung des Weissen Hauses: Trump und Maurer würden über «die Rolle der Schweiz bei der Förderung von diplomatischen Beziehungen und andere internationale Fragen» diskutieren.

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