Türkei hält an Besuchsverbot fest

Drucken
Teilen

Bundeswehr Die Türkei bleibt beim Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bei deutschen Soldaten im türkischen Stützpunkt Incirlik. Damit steht der Abzug der Bundeswehr vom Luftwaffenstützpunkt unmittelbar ­bevor. Der deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel sagte gestern nach einem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in Ankara, dass die Türkei kein grundsätzliches Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete bei den deutschen Soldaten in Incirlik gewähren werde.

Eine formale Abzugsentscheidung gebe es noch nicht. «Es gibt noch keine Entscheidung, noch keinen konkreten Plan.» Gabriel machte aber deutlich, dass es zu einem Abzug jetzt keine Alternative mehr gebe. Cavusoglu sagte, deutsche Abgeordnete könnten die Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt in Konya besuchen, nicht aber die auf der türkischen Basis in Incirlik. «Im Moment sind die Bedingungen für einen Besuch in Incirlik nicht gegeben.»

Gabriels Reise nach Ankara am Pfingstmontag galt als letzter Versuch, den Streit um das ­Besuchsverbot beizulegen. Die deutsche Regierung hatte bereits zuvor klargemacht, dass sie die rund 260 in Incirlik stationierten deutschen Soldaten mit ihren Tornado-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug sonst abziehen werden. Sie würden sich dann künftig von Jordanien aus am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen. (sda)