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Trump verspricht ­Milliardeninvestitionen

Infrastruktur Donald Trump hat gestern Pläne seiner Regierung vorgestellt, Milliarden in die marode Infrastruktur zu investieren. Mitte der 80er-Jahre habe er sich damit einverstanden erklärt, eine Eislaufbahn in New York auf Vordermann zu bringen, für weniger Geld und schneller als die öffentliche Hand. Ähnlich werde seine Regierung es nun mit maroden Strassen, Tunnels und Brücken handhaben, so der US-Präsident.

Wie dies geschehen soll, beschreibt das Weisse Haus in einem Grundlagenpapier. Grundsätzlich sei die Bundesregierung bereit, gegen 200 Milliarden Dollar in die Modernisierung der Infrastruktur zu investieren, heisst es darin, sofern das nationale Parlament, die 50 Bundesstaaten sowie die Privatindustrie Hand dazu bieten. Unter dem Strich würden so Investitionen von bis zu 1500 Milliarden Dollar zusammenkommen, behauptet das Weisse Haus. Zudem will die Bundesregierung die Erteilung von Baugenehmigungen massiv vereinfachen.

US-Regierung schreibt tiefrote Zahlen

Wie diese Ausgaben finanziert werden sollen, darüber schweigt sich die Regierung allerdings weitgehend aus. Der Dachverband der Hoch- und Tiefbauingenieure erklärt, dass ein Nachholbedarf von 836 Milliarden Dollar an Investitionen in alte Brücken und Strassen bestehe.

Hinzu kommt, dass die Bun­desregierung auch ohne Infrastrukturprogramm tiefrote Zahlen schreibt, wie dem ebenfalls gestern veröffentlichten Budget für das kommende Finanzjahr 2019 zu entnehmen ist. So rechnet Trump mit Einnahmen von 3419 Milliarden Dollar und Ausgaben von 4388 Milliarden Dollar, was einem Budgetdefizit von 969 Milliarden Dollar entspricht. (rrw)

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