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Trump dämpft Erwartungen

Die amerikanische Seite stellt sich auf den Standpunkt, dass es sich beim Gespräch in Helsinki nicht um einen «Gipfel» handle, sondern nur um einen Gedankenaustausch zum Kennenlernen.
Renzo Ruf, Washington
US-Präsident Donald Trump nach seiner Landung in Helsinki. Bild: Chris McGrath/Getty (15. Juli 2018)

US-Präsident Donald Trump nach seiner Landung in Helsinki.
Bild: Chris McGrath/Getty (15. Juli 2018)

Am Tag vor dem Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin hat die amerikanische Seite versucht, die Erwartungen in das erste formale Gespräch zwischen den beiden Präsidenten herunterzuschrauben. Er sei ­davon überzeugt, dass es sinnvoll sei, wenn er sich mit hochrangigen Staatschefs treffe, sagte Trump in einem Gespräch mit dem Fernsehsender CBS. «Ich glaube an solche Treffen» mit «Feinden» und «Kontrahenten» der USA, zu denen er explizit auch die Europäische Union zähle. Gleichzeitig setze er aber keine «grossen Erwartungen» in den Meinungsaustausch mit seinem russischen Amtskollegen, sagte der amerikanische Präsident. Etwas diplomatischer formulierte es der amerikanische Botschafter in Moskau, der ehemalige Gouverneur Jon Huntsman. Er sagte im Gespräch mit dem Sender NBC, dass es sich beim Treffen zwischen Trump und Putin explizit nicht um einen «Gipfel» handle – so sei kein gemeinsames Abendessen vorgesehen, kein gemeinsames Communiqué und wohl auch keine fixe Agenda.

Auch ein Treffen, das kein Gipfel ist, kann belastet sein

Huntsman, der bei der Organisation des Gesprächs zwischen Trump und Putin eine wichtige Rolle spielte, betonte aber auch, dass es sinnvoll sei, dass die beiden Präsidenten endlich miteinander sprächen. «Die Beziehungen zwischen den USA und ­Russland sind furchtbar angespannt», und es sei deshalb angebracht, dass sich die beiden Präsidenten kennen lernten. Überschattet wird das Treffen allerdings von der anhaltenden Debatte in den USA über die Rolle, die Russland im Wahlkampf 2016 gespielt hatte, die sich letztlich um die Frage dreht, ob der Republikaner Trump nur deshalb zum Präsidenten gewählt wurde, weil Putin alles daransetzte, einen Sieg von Trumps demokratischer Kontrahentin Hillary Clinton zu verhindern.

Anklageschrift erhöht Druck auf den Präsidenten

Öl ins Feuer goss am Freitag der Sonderermittler Robert Mueller, der eine Anklageschrift gegen zwölf Mitarbeiter des russischen Militärnachrichtendienstes GRU publizierte, die 2016 Hackerangriffe auf Unterorganisationen der Demokratischen Partei verübt hatten, und die gestohlenen Dokumente dann publik machte – zum Schaden von Clinton und ihrem Wahlkampf. Verbündete des Präsidenten sind der Meinung, dass Mueller die Anklageschrift bewusst am Wochenende vor dem Treffen zwischen Trump und Putin publiziert habe, um den Druck auf den amerikanischen Präsidenten zu erhöhen. Trump selbst sagte, dass sich der Hackerangriff erstens während der Regierungszeit seines Vorgängers ereignet habe. Und dass die Demokraten zweitens selber Schuld daran gehabt hätten – weil die Partei es versäumt habe, ihr Computernetzwerk gegen Hacker zu schützen. Er sei der Meinung, die demokratische Parteiführung sollte sich dafür schämen. Selbstverständlich werde er das Thema aber während seines Gesprächs mit Putin aufs Tapet bringen, sagte Trump weiter. So richtig ernst meine er dies aber nicht, sagte der gewöhnlich gut informierte Journalist Jonathan Swan, der für das Onlinemedium «Axios» schreibt.

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