Trotz leerer Kasse: Obama will investieren

Der US-Präsident verlangt massive Investitionen in die Bildungs-, Energie- und Gesundheitspolitik.

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washington. Für die Menschen sei es wichtig, ein Einkommen zu haben und Arzt und Schule bezahlen zu können, sagte Obama in seiner wöchentlichen Radio- und Internet-Ansprache. Die von ihm mit höchster Priorität versehenen Politikbereiche seien ein «Wirtschaftsentwurf für die Zukunft». Dies sei «eine Vision von Amerika, in der Wachstum nicht auf Immobilienblasen überschuldeter Banken beruht, sondern auf dem festen Fundament von Investitionen in Energie, Bildung und Gesundheitswesen, die zu einem wirklichen und dauerhaften Wohlstand führen».

1000 Milliarden im Minus

Nach Berechnungen des Rechnungsamts des Kongresses (CBO) wird die von Obama vorgeschlagene Politik das gesamte kommende Jahrzehnt ein Defizit von jährlich fast einer Billion Dollar schaffen – 9,3 Billionen bis 2019. Gleichwohl hält Obama an dem Ziel fest, das Riesendefizit bis zum Ende seiner ersten Amtszeit zu halbieren. In diesem Jahr wird das Staatsdefizit laut CBO 1,8 Billionen Dollar (1,3 Billionen Euro) erreichen, im kommenden Jahr verharrt es mit 1,4 Billionen auf hohem Niveau. Obama geht von 200 Milliarden Dollar weniger aus.

Neuer Plan für Banken

Die US-Regierung will zudem einen Drei-Punkte-Plan für die Bereinigung der Bankbilanzen von faulen Krediten vorstellen. Finanzminister Timothy Geithner werde dieses seit langem erwartete Programm heute Montag präsentieren. (sda)

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