Trotz aller Differenzen zum Erfolg verdammt

Barack Obama und Wladimir Putin sprechen wieder miteinander und machen deutlich, wie schwierig dies ist. Von Walter Brehm

Merken
Drucken
Teilen

Die UNO feiert mit ihrer diesjährigen Vollversammlung den 70. Jahrestag ihrer Gründung. Viel zu feiern gibt es nicht. Dafür gibt es umso mehr zu besprechen. Es ist die wichtigste Jahresversammlung der Weltorganisation seit langem und eine der schwierigsten. Die ersten grossen Reden und bilateralen Kontakte am Rande der Sitzungen haben dies bestätigt: Nicht einmal das Aufeinandertreffen von US-Präsident Barack Obama und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin kann als selbstverständlich genommen werden.

Zweierlei Sicht auf die Welt

Im UNO-Plenum haben die zwei Männer zweierlei Sicht auf die Welt skizziert. Obama entwarf Grundzüge einer globalen Politik, in der die Verantwortlichen Konflikte am Verhandlungstisch ausbreiten, im Dialog Auswege suchen – und sich bewusst sind, dass nur Kompromisse zur Lösung oder zumindest zur Entschärfung von Konflikten führen können. In den stärksten Momenten seiner Rede gestand der US-Präsident ein, dass in der jüngsten Vergangenheit hier viele Fehler gemacht wurden – auch in Washington. Aber Obama konnte auf konkrete Erfolge vorweisen, die am Verhandlungstisch erarbeitet worden waren: das Atomabkommen mit Iran, die Normalisierung der Beziehungen zu Kuba.

Auch Putin braucht den Erfolg. Vor allem eine anerkannte Rückkehr in die internationale Politik, als Partner, den man braucht. Er machte in seiner Rede, was Obama nicht getan hatte: praktische Vorschläge vor allem zur militärischen Kooperation im Kampf gegen die IS- und Al-Qaida-Jihadisten.

Nichts schöngeredet

Umso wichtiger war, dass Obama und Putin in ihren Reden nicht versucht haben, Differenzen zu überdecken oder schön- zureden. Beide beharrten deutlich auf bekannten Positionen: «Assad ist ein Massenmörder am eigenen Volk und kein Dialogpartner», stellte Obama klar. «Assad führt die legitime syrische Regierung und wird deshalb von Russland weiter gestützt», konterte Putin.

Im Gegensatz zu Putin erklärte Obama aber im UNO-Plenum mehrmals seine Bereitschaft, über diese grundlegende Differenz hinaus, mit Russland und Iran über eine politische Lösung der Krise in Syrien verhandeln zu wollen. Der US-Präsident reichte Putin die Hand. Er anerkannte, dass die verbliebenen staatlichen Strukturen Syriens erhalten bleiben – ein Dialog mit dem System, aber nicht mit der Person Assad gesucht werden muss. Putin machte hingegen noch keine Anstalten, sich auf Obama zuzubewegen.

Zeit, die beide nicht haben

So wurde zumindest im öffentlichen Auftritt vor allem der Dissens deutlicher als gemeinsame Interessen. Diese aber werden letztlich entscheidend sein. Die USA und Russland haben ein Interesse, den Einfluss des IS nicht nur militärisch, sondern auch politisch zu schwächen. Washington und Moskau wissen, dass ein weiteres Ausbluten und ein weiterer Exodus aus Syrien dem Land jede Zukunftsperspektive nehmen. Und beide wissen, dass die Massenflucht nach Europa auch dieses politisch destabilisieren kann.

So deutlich, wie das UNO-Plenum gestern das gegenseitige Misstrauen zwischen Obama und Putin zu spüren bekommen hat, so klar ist, dass Obama und Putin sich im Syrien-Krieg gegenseitig auch brauchen. Sie sind beide zum Erfolg verdammt, müssen über alle Differenzen hinaus ihre gemeinsamen Interessen erkennen. Nur: Der Weg dahin braucht, was beide und vor allem auch Syrien nicht haben – Zeit.

walter.brehm@tagblatt.ch