«Trojanisches Pferd»

Der neue polnische Staatspräsident Andrzej Duda ist in der Politik noch wenig bekannt.

Paul Flückiger/Warschau
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Andrzej Duda grüsst Anhänger mit dem Siegeszeichen. (Bild: ap/Czarek Sokolowski)

Andrzej Duda grüsst Anhänger mit dem Siegeszeichen. (Bild: ap/Czarek Sokolowski)

Trotz der Siegesfeier nach dem fulminanten Wahlsieg in der Stichwahl zeigte Polens neuer Staatspräsident gestern am frühen Morgen kein Anzeichen von Müdigkeit. Kein geringerer als Andrzej Duda überreichte den verschlafenen Pendlern – in Polen ist der Pfingstmontag kein Feiertag – an einer Warschauer U-Bahnstation eine Tasse heissen Kaffees. Wer wollte, bekam auch ein Autogramm.

Der energische Jurist aus Krakau ist eine volksverbundene Frohnatur – und damit genau das Gegenteil seines meist düster dreinblickenden Parteichefs Jaroslaw Kaczynski. Wer hinter ihm steht, ist klar. Viele Beobachter haben Duda deshalb als «Kaczynskis Trojanisches Pferd» bezeichnet. Doch was Duda wirklich antreibt und für welche Politik er als Staatspräsident nach seiner für den 6. August geplanten Amtseinführung stehen wird, bleibt auch nach fünf Wahlkampfmonaten schleierhaft.

Aus der Biographie gestrichen

So war der 43jährige Abgeordnete der rechtsnationalen Oppositionspartei «Recht und Gerechtigkeit» (PiS) im Europaparlament in jungen Jahren ein aktives Mitglied der inzwischen untergegangenen linksliberalen Freiheitsunion von Tadeusz Mazowiecki. Dieses Engagement bei den Erzfeinden der Kaczynski-Zwillinge hat Duda inzwischen aus seiner offiziellen Biographie getilgt. Bekannt ist sein Engagement bei den Pfadfindern sowie später als Unterstaatssekretär an der Seite Lech Kaczynskis, des in Smolensk im April 2010 bei einem Flugzeugabsturz tödlich verunglückten damaligen polnischen Präsidenten. In der Regierung von Lechs Zwillingsbruder Jaroslaw Kaczynski war Duda Vizeminister unter dem wegen seiner geradezu stalinistischen Methoden umstrittenen Justizminister Zbigniew Ziobro.

Papst Johannes Paul II. als Vorbild

Beide vor allem durch Loyalität gekennzeichneten Episoden im Staatsdienst waren für PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski offensichtlich eine Empfehlung Dudas für das Präsidentenamt. Dass dieser allerdings tatsächlich gewinnen könnte, dafür sprach zur Zeit der Kandidatenkür nichts. Amtsinhaber Bronislaw Komorowski lag mit über 70 Prozent Zustimmung vorn. Kaczynski-Gegner lästerten, Duda sei nur zum Kandidaten gekürt worden, weil Kaczynski selbst sowieso keine Chance habe.

Im Wahlkampf lavierte Duda, der Papst Johannes Paul II. und Lech Kaczynski als Vorbilder bezeichnet, gekonnt zwischen weltanschaulichen Ansichten, die rechtskatholischen Kreisen rund um das bisweilen antisemitische Radio Maryja gefallen, und einem aufgeklärten Katholizismus. Duda wendet sich gegen die von der Regierung unterstützten In-Vitro-Befruchtungen, hat indessen von deren Kriminalisierung in den letzten Wochen wieder Abstand genommen. In anderen Gewissensfragen wie etwa Abtreibung oder homosexuelle Partnerschaften fühlt sich Duda einer konservativen Auslegung der Kirchenlehre verpflichtet.

Gut klingende Versprechen

Im Wahlkampf gab er sich ähnlich wie seinerzeit Lech Kaczynski als Anhänger der katholischen Soziallehre. Dabei machte er Wahlversprechen, die zwar nicht in die Kompetenz des Präsidenten fallen, aber gut klingen. Vor allem will er das von der Regierung Donald Tusk auf 67 angehobene Rentenalter wieder senken. Auch will er den wegen der ungünstigen Kursentwicklung bedrängten Hypothekarschuldnern in Schweizer Franken mit Staatsgeld unter die Arme greifen. Zudem hat Duda Steuersenkungen, eine bessere staatliche Gesundheitsversorgung und den Verzicht auf Grubenschliessungen in Schlesien versprochen. Auch will er ein Referendumsrecht ähnlich des schweizerischen fördern, allerdings mit einer weit höheren Unterschriftenhürde.

Aussenpolitisch verzichtete Duda bisher auf jene antideutschen Gehässigkeiten, die in der Regierungszeit der Kaczynski-Zwillinge (2005 bis 2007) gang und gäbe waren. Duda zetert gegen die Euro-Einführung, die vor 2020 sowieso nicht ansteht, nicht aber gegen die EU. Er will eine starke polnische Armee, eine engere Zusammenarbeit mit der Nato und amerikanische Militärbasen in Polen.