Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

TREFFEN: Merkels Koalition mit Macron

Angela Merkel hängt nicht nur von der SPD ab, sondern auch von Emmanuel Macron. In Paris gelobten beide, die EU zu stärken.

Das strahlendere Lächeln hatte eindeutig Emmanuel Macron. Ganz Gastgeber und Grandsei­gneur, empfing der französische Staatschef die geschwächte Kanzlerin gestern Abend im Elysée-Palast besonders herzlich. Die Vorzeichen hatten sich in den letzten Wochen geändert: Die «mächtigste Frau Europas» hängt innenpolitisch von der Koalitionszusage der SPD ab, während der französische Jungpräsident sehr geschickt die Fäden der anstehenden EU-Reformen zieht. «Merkel sondiert, Macron führt», resümierte der Berliner «Tagesspiegel», «Le Monde» feiert Macron als «neuen Leader Europas».

Merkel wie Macron versuchten beim Treffen jede Beeinflussung des SPD-Votums zu vermeiden. Der Franzose meinte nur, er sei überzeugt, dass die deutschen Sozialdemokraten den gleichen Willen zur EU-Reform hätten wie die CDU-Kanzlerin. In Wahrheit liegt die SPD bedeutend näher bei Macrons Vorstellungen als Merkel. Sein Plan eines Budgets für die Eurozone ist den deutschen Konservativen nicht geheuer.

Macron spielte die Differenzen gestern herunter: Wichtig sei nicht die Einigkeit über konkrete Instrumente, sondern ein einhelliges Ziel. Das war schwammig genug, dass Merkel zustimmen konnte, sichtlich froh über die Unterstützung aus Paris.

Steuerharmonisierung und Bankenunion

Macron stärkt der angeschlagenen Kanzlerin aber nur so lange den Rücken, wie sie braucht, um eine grosse Koalition – die ganz im französischen Interesse liegt – auf die Beine zu stellen. Steht die deutsche Regierung, wird er den Preis einfordern. Wirtschaftsminister Bruno Le Maire verlangte schon am Donnerstag nicht nur ein Eurozonen-Budget, sondern für März auch eine Steuerharmonisierung zwischen Frankreich und Deutschland sowie eine Bankenunion – Forderungen, die von der CSU und Teilen der CDU kategorisch zurückgewiesen werden. Merkel wird sich den Finanzforderungen aus Paris aber nicht einfach verschliessen können, wenn sie Kanzlerin bleibt.

Dass Merkel nicht nur mit der SPD, sondern auch mit Macron in einer Koalition verhängt ist, wird sich am Montag auf indirekte Weise bestätigen. Dann begehen der Bundestag in Berlin und die Nationalversammlung in Paris zugleich den 55. Jahrestag des Elysée-Vertrages. Von Konrad Aden­auer und Charles de Gaulle initiiert, hatte er 1963 nicht nur die Versöhnung der Erzfeinde Frankreich und Deutschland besiegelt, sondern auch die Grundlage für die EU gelegt. 1988 ergänzten Helmut Kohl und François Mitterrand den Vertrag durch die Absicht einer gemeinsamen Wirtschafts- und Währungspolitik; dar­aus erwuchs der Euro.

Stefan Brändle, Paris

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.