TREFFEN: Ein angestrengtes Lächeln

In Sotschi empfing Wladimir Putin Angela Merkel. Der russische Präsident und die Bundeskanzlerin betonten gemeinsame Interessen. Im Ukraine-Konflikt herrscht aber weiterhin Uneinigkeit.

Stefan Scholl, Moskau
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Man reicht sich die Hand: Angela Merkel und Wladimir Putin. (Bild: Alexander Zemlianichenko/Reuters (Sotschi, 2. Mai 2017))

Man reicht sich die Hand: Angela Merkel und Wladimir Putin. (Bild: Alexander Zemlianichenko/Reuters (Sotschi, 2. Mai 2017))

Stefan Scholl, Moskau

Zwei Stunden Gespräche, dann Pressekonferenz, schliesslich noch einmal ein Arbeitsessen: Schon das Tagesprogramm liefert einen Hinweis darauf, dass Wladimir Putin und Angela Merkel einiges zu besprechen hatten. In seiner Sommerresidenz in Sotschi am Schwarzen Meer empfing der russische Präsident die deutsche Bundeskanzlerin.

Zählbare Ergebnisse erwartete niemand. Sie sei dankbar, dass sie hier sein könne, sagte Angela Merkel zur Begrüssung. Offizieller Anlass ihres Besuchs war die Vorbereitung des G20-Gipfels in Deutschland von Anfang Juli. Wie Berliner Diplomaten am Rande der Visite in Sotschi sagten, handelte es sich auch um ein Signal an Putin, dass man mit ihm weiter als konstruktiven Partner im internationalen Geschäft rechne.

Andererseits liess die russische Agentur Tass vor dem Treffen verlauten, man werde über die bilateralen Beziehungen reden, über Handel, Energie, wirtschaftliche und kulturell-humanitäre Zusammenarbeit. Das klingt, als würde auch Russland gern wieder zum Alltagsgeschäft zurückkehren. So nahm denn auch Russlands Wirtschaftsminister Maksim Oreschkin am Treffen teil. Als aber Merkel und Putin vor die Presse traten, wurde klar, dass sie nicht überall übereinstimmen. Wiederholt erklärte die Kanzlerin: «Wir sind unterschiedlicher Meinung.»

Putin schiebt die Schuld auf die Ukraine

Gemeint war damit nicht etwa die Kooperation zwischen den deutschen Gastnehmern und den russischen Teilnehmern beim G20-Gipfel in Hamburg im Juli. Merkel betonte auch, man sei mit Russland auch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus einer Meinung. Die Unstimmigkeiten betrafen vor allem die Ukraine. Zwar bekannten sich Merkel wie Putin ausdrücklich zum Minsker Abkommen. «Es fehlt nicht an einem Abkommen, sondern an seiner Umsetzung», so Merkel. Noch immer funktioniere der Waffenstillstand nicht. «Es sterben weiter Soldaten, auch ukrainische.» Merkels Aussage war eine klare Anspielung darauf, dass auch die Rebellen und ihre russischen Unterstützer für das Stocken des Friedensprozesses verantwortlich sind.

Wladimir Putin argumentierte wie gewohnt hart, verwies darauf, dass nicht Russland die Rebellengebiete durch die Anerkennung ihrer Pässe und die faktische Einführung des Rubels vom Mutterland abtrenne. Vielmehr sei es die Ukraine selber, welche durch ihre Blockade die Rebellen selbst zu dieser Politik zwinge. Und Putin unterstrich noch einmal, dass in Kiew eine Junta die Macht ergriffen habe. Merkel hingegen beharrte auf folgendem Standpunkt: «Die Regierung in Kiew ist recht­mässig.»

Spätestens, als Merkel gefragt wurde, ob sie nach den Meldungen über die russischen Cyberangriffe auf die USA auch Moskauer Einflussnahme auf den Bundestagswahlkampf befürchte, wurde klar, dass Merkel im Wahlkampf steht. Es sei ja bekannt, dass die russische Militärdoktrin auch hybride Kriegsführung vorsieht. Aber sie sei kein ängstlicher Mensch und gehe davon aus, dass die deutschen Bürger diese Entscheidung unter sich ausmachen würden.

Putin aber beschwerte sich unwirsch über diese Frage: Sie basiere auf durch nichts bewiesene Gerüchte aus den USA. «Russland hat sich noch nie in innenpolitische Angelegenheiten anderer Länder eingemischt.» Stattdessen gäbe es immer wieder Versuche, sich von aussen in die russische Innenpolitik einzumischen, «über Nichtregierungsorganisationen oder direkt», so Putin. Auch in Russland wird im kommenden März ein neuer Präsident gewählt.

Wie lebendig die russisch-deutschen Beziehungen eigentlich noch seien, fragte am Ende ein russischer Fernsehjournalist. Wladimir Putin verwies auf positive Wirtschaftszahlen, auf Zehn- wenn nicht Hunderttausende Arbeitsplätze, die auch in Deutschland von russischen Aufträgen abhängig seien. «Es geht langsam, man tritt immer wieder auf der Stelle», meinte Angela Merkel. «Aber wir müssen uns immer wieder bemühen, miteinander zu sprechen.» Danach schüttelten sich beide die Hände; ihr Lächeln wirkte dabei etwas angestrengt.