Syriza regiert seit 100 Tagen

Griechenlands Probleme sind einer Lösung nicht näher. In Athen hat sich bisher alles im Kreise gedreht. Die Presse des Landes übt harte Kritik.

Takis Tsafos/dpa
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ATHEN. Die ersten drei Monate der Regierung von Alexis Tsipras waren turbulent – und haben Griechenlands Problem nicht gelöst. Tsipras regiert mit seinem linken Parteienbündnis Syriza und der Rechtspopulistischen «Partei der Unabhängigen Griechen» als Koalitionspartner. Die grossen und vollmundigen Versprechungen sind verstummt. Stattdessen wird mit leisen Tönen versucht, die anhaltende Misere zu erklären.

Tsipras wollte die Griechen vom «Joch» der Troika der Geldgeber befreien, Wachstum bringen und Arbeitslosigkeit bekämpfen. Doch die Verhandlungen über eine Lösung des Finanzproblems des Landes drehen sich im Kreis. «Und der Kreis verwandelt sich zunehmend in eine Schlinge, die um den Hals des Landes immer enger wird», sagt ein Diplomat in Athen.

Keine Investitionen

Die Kassen sind leer. Niemand investiert, Tausende Geschäfte schlossen. Spitäler brechen zusammen. Es fehlt an Medikamenten. Die Arbeitslosigkeit bleibt gross.

Die Geldgeber haben Tsipras längst wissen lassen, dass es Geld nur gebe, wenn er Reformen in Gang setzt. Seitdem legt Athen immer wieder neue Listen mit Massnahmen vor, die von den Geldgebern in ihrem grössten Teil als mangelhaft abgelehnt werden. Tsipras scheiterte zudem mit dem Versuch, eine Art Bündnis der Südländer gegen das aus Brüssel diktierte Sparprogramm zu schmieden. Portugal und Spanien wollten nichts davon wissen. Und Italiens Regierungschef Matteo Renzi empfing Tsipras freundlich, klopfte ihm auf die Schulter und riet ihm, sich an die Regeln zu halten.

Prekäre Liquiditätslage

In der Zwischenzeit verschlimmerte sich die Liquiditätslage im Land. Um die Verpflichtungen Griechenlands und die Löhne der Staatsbediensteten zu zahlen, kratzte die Regierung auch die letzten Staatsgelder zusammen. Sogar Rentenkassen und öffentlich-rechtliche Unternehmen mussten dem Staat ihre Gelder überlassen.

Sagen, was das Volk hören muss

Kommentatoren in Athen spekulieren inzwischen darüber, wo das Problem zu suchen ist. Tsipras höre zu viel auf seine Partei – ein buntes Sammelsurium von Sozialisten, Ex-Kommunisten, Maoisten, Trotzkisten und anderen kleineren linken Komponenten. Er müsse jetzt begreifen, dass er Ministerpräsident des Landes und nicht nur Parteichef sei, hiess es in fast allen Zeitungen zum 100-Tage-Jubiläum. Er müsse den Griechen nicht mehr das sagen, was sie hören wollen, sondern was sie hören müssen: Ohne neue Sparmassnahmen wird Griechenland bald abstürzen. Tsipras hat inzwischen seinen umstrittenen Finanzminister Varoufakis «degradiert». Die Verhandlungen mit der Eurogruppe führt nun Eukleides Tsakalotos – ein Finanzexperte.

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