SYRIEN: Von einem Frieden noch weit weg

Die Waffenruhe könnte diesmal länger halten als in früheren Fällen, weil das Regime von Bashar al-Assad und die Rebellen gleichermassen von Russland und der Türkei abhängig sind.

Michael Wrase/Limassol
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Nach langen Jahren der ständigen Bedrohung: Alltagsleben in einem vom Krieg nicht zerstörten Stadtteil der nord syrischen Metropole Aleppo. (Bild: EPA (Aleppo, 30. Dezember 2016))

Nach langen Jahren der ständigen Bedrohung: Alltagsleben in einem vom Krieg nicht zerstörten Stadtteil der nord syrischen Metropole Aleppo. (Bild: EPA (Aleppo, 30. Dezember 2016))

Michael Wrase/Limassol

Die von Russland und der Türkei – unter Ausschluss der UNO und der USA – ausgehandelte Waffenruhe in Syrien scheint vorerst halbwegs zu halten. Verstösse dagegen bei Damaskus und der Stadt Hama dürften nicht überbewertet werden, da es sich bei den Störefrieden um Gruppen handle, die im Fall einer dauerhaften Waffenruhe in der Bedeutungslosigkeit versinken würden, erklärten die syrischen Menschenrechtsbeobachter. Sie gehen aber davon aus, dass die noch kämpfenden Parteien von der Türkei oder Russland «auf den rechten Weg» gebracht werden.

Die beiden Staaten hatten den Krieg in den letzten 18 Monaten massiv angeheizt. Sie verfügen deshalb auch über die Mittel, um ihre Verbündeten zur Raison zur bringen. Fast 90 Prozent aller an die Rebellen gelieferten Waffen und Kriegsgüter kamen aus der Türkei. Welch dramatische Folgen ein Lieferstop haben kann, zeigte sich schon in der Schlacht um Ostaleppo, als die Türkei die Rebellen im russisch-syrischen Bombenhagel allein liess und erst während ihrer Evakuierung wieder aktiv wurde.

Mit ihrem Kurswechsel habe die türkische Regierung signalisiert, dass sie «das Thema Machtwechsel in Damaskus vollständig aufgegeben» habe, erklärte der Chef des türkisch-russischen Studienzentrums, Aydin Sezer. Um nicht ganz das Gesicht zu verlieren, würde der türkische Aussenminister Mevlut Cavusoglu aber weiter auf einem «Übergangsprozess ohne Präsident Bashar al-Assad» beharren.

Alles hängt von den Verbündeten ab

Auch für die Russen ist der syrische Diktator nicht tabu. Seine Ablösung durch einen weniger polarisierenden Politiker aus der alawitischen Bevölkerungsgruppe stünde für Moskau aber erst in zwei oder drei Jahren zur Debatte, sagt der Generaldirektor des Russischen Rates für internationale Angelegenheiten, Andrej Kortunow. Damaskus weiss sehr genau, dass es jetzt die Weisungen aus Moskau befolgen muss. Ohne die russische Luftwaffe und schiitische Bodentruppen aus Libanon, Irak und Afghanistan wäre das Assad-Regime schon längst gestürzt worden.

Seine Armee ist ausgezehrt und müde. Gleiches gilt für die Rebellen, die erst einmal den Verlust von Aleppo verkraften müssen. Akzeptieren werden sie ihre Niederlage wohl nie. Ihre Hoffnung, das Blatt nochmals wenden zu können, ruht auf den arabischen Golfstaaten. Auch sie setzten in Syrien auf eine militärische Lösung und gaben Milliarden für die Bewaffnung der Rebellen aus. Für Katar und Saudi-Arabien sei «der Fall von Aleppo daher eine Katastrophe», sagt der am Institute for Graduate Studies in Doha lehrende Politologe Ibrahaim Fraihat. Die Golfstaaten würden jetzt nicht mehr von Assad, sondern von einer neuen Allianz zwischen Russland, der Türkei und Iran herausgefordert, stellt der französische Nahost-Experte Mathieu Guidere fest.

Russland und die Türkei sind es auch, die im Fall einer anhaltenden Waffenruhe die Kriegsparteien Mitte Januar in Kasachstan an einen Tisch bringen wollen. Die Bereitschaft dazu soll sowohl beim Regime als auch bei der politischen Opposition und «den Rebellen» vorhanden sein. Es handelt sich um gemässigte Gruppierungen wie die «Freie Syrische Armee», die militärisch aber an Bedeutung verloren hat. Unter den Aufständischen dominieren die Jihadisten des Al-Kaida-Ablegers Nusra-Front.

Extremisten und Gemässigte gemeinsam

Trotz ideologischer Differenzen arbeiten Extremisten und eher gemässigte Rebellen vielerorts eng zusammen. Eine Trennung scheint nahezu unmöglich, ist aber nötig, da Russland und die Türkei die als Terroristen erachteten Jihadisten künftig gemeinsam bekämpfen wollen.

Früchte trägt die Kooperation schon in der östlich von Aleppo liegenden Stadt Al Bab, wo der «Islamische Staat» vor einer weiteren Niederlage steht. Schwieriger wird die Aufgabe in der Provinz Idlib, die von der Nusra-Front dominiert wird. Grosse Teile der dort lebenden Bevölkerung wünschen sich eine gemässigte Herrschaft. Einen Aufstand gegen die Nusra-Front schliessen Aktivisten hier nicht aus.