SUPREME COURT: Analytiker – nicht Aktivist

Neil Gorsuch soll auf Wunsch von Präsident Donald Trump Richter am Obersten Gericht in Washington werden. Der 49-jährige Jurist gilt als konservativ.

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Es ist bezeichnend, dass sich Neil Gorsuch im Februar 2016 auf einer Skipiste befand, als er telefonisch davon erfuhr, dass Antonin Scalia im Alter von 79 Jahren das Zeitliche gesegnet hatte. Denn Berufungsrichter Gorsuch (49) hält sich liebend gerne in der Natur auf – obwohl er doch einem Broterwerb nachgeht, der es mit sich bringt, dass er im stillen Kämmerlein sitzen und denken muss. Diese Begeisterung für Aktivitäten an der frischen Luft verbindet ihn mit Richter Scalia, den er nun auf Vorschlag von Präsident Donald Trump am Obersten Gerichtshof («Supreme Court») ersetzen soll. Es ist deshalb kein Zufall, dass gestern in Washington eine Fotografie zirkulierte, die Gorsuch mit Scalia zeigt – gemeinsam gingen die beiden vor einigen Jahren am «Colorado» ihrer Passion, dem Fliegenfischen nach.

Die Fussstapfen, in die Gorsuch treten soll, sind gross. Scalia gilt, nicht erst seit seinem überraschenden Tod, als Vorbild einer ganzen Generation konservativer Richter: ein Jurist, der sich bei der Abfassung seiner Urteile recht starr an den Text der US-Verfassung hielt, und von sich behauptete, er sei ein kühler Analytiker und kein Aktivist. Dass er dabei eine spitze Feder führte, und seine Urteile trotz der notwendigen juristischen Floskeln eine anregende Lektüre waren, machte ihn in den Augen des konservativen Amerika umso attraktiver – eine Prise Populismus habe noch nie geschadet.

Und obwohl Gorsuch ein Schüler von Anthony Kennedy ist – der am stark polarisierten Supreme Court als Zünglein an der Waage gilt, weil er in Sozialfragen mit dem linken Block und in ökonomischen Streitfällen mit dem rechten Block stimmt –, scheint der Mann mit dem weissen Haar als würdiger Nachfolger Scalias. So jedenfalls urteilten am Mittwoch republikanische Politiker und mit ihnen alliierte Medienerzeugnisse. Diese Erkenntnis beruht auf Urteilen, die Gorsuch in den vergangenen zehn Jahren als Mitglied eines der 13 bundesstaatlichen Berufungsgerichte, dem 10. Kreis («Tenth Circuit») in Denver (Colorado), mitverfasste. Sie drehten sich um höchst umstrittene Fragen wie Religionsfreiheit, Steuerprobleme und die Auslegung von Gesetzen und verwaltungsrechtlichen Vorschriften. Zuverlässig schloss sich Gorsuch dabei jeweils der vorherrschenden Meinung der Rechten an.

Gorsuch ist mit der amerikanischen Hauptstadt wohlvertraut. Seine Mutter – Anne Gorsuch – amtierte von 1981 bis 1983 als Vorsteherin der Umweltbehörde EPA, unter dem republikanischen Präsidenten Ronald Reagan. Nach dem Schulbesuch in Washington studierte Gorsuch an der Columbia University in New York und an der Harvard Law School bei Boston. (Einer seiner Jahrgangskollegen: Ein gewisser Barack Obama.) Es folgte eine Karriere in einer angesehenen Kanzlei in der Hauptstadt und ein Doktorstudium an der Oxford University in England. 2006 nominierte ihn der Republikaner George W. Bush für einen freiwerdenden Sitz am Berufungsgericht in Denver. Der Senat bestätigte ihn damals ohne formelle Stimmabgabe, in einer mündlichen Abstimmung. Der nächste Karrieresprung dürfte dem zweifachen Familienvater weniger leicht fallen. Die Demokraten haben bereits angekündigt, seine Ernennung zum Obersten Bundesrichter mit allen Mitteln zu blockieren.

Renzo Ruf