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SÜDAFRIKA: Nahendes Ende einer Ära

Nach langem Ringen hat der Afrikanische Nationalkongress (ANC) die Absetzung des skandalumwitterten Präsidenten beschlossen. Doch Jacob Zuma bleibt hartnäckig.
Markus Schönherr, Kapstadt

Markus Schönherr, Kapstadt

In Südafrika steht das Ende der Ära Zuma bevor. Wie der regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) gestern bekanntgab, hat die Partei den seit 2009 regierenden Präsidenten des Landes, Jacob Zuma, der bis vergangenen Dezember auch Partei­vorsitzender des ANC war, «im Streben nach Einigkeit, Erneuerung und Hoffnung» offiziell abberufen. Zumas Nachfolger wird demnach der bisherige Vizepräsident Cyril Ramaphosa. Wann der Machtwechsel stattfinden soll, blieb weiter unklar.

Das St. -George-Hotel verspricht, «ein Tor zu Ruhe und Entspannung» zu sein. Nicht jedoch am Montag, als das Luxushotel in Südafrikas Hauptstadt Pretoria zum Machtzentrum des Landes umfunktioniert wurde. 13 Stunden lang diskutierten die Köpfe des ANC über Zumas Absetzung. Um drei Uhr morgens waren die Gespräche beendet. Sie läuteten einen Machtwechsel ein, der an Dramatik kaum zu übertreffen gewesen wäre.

«Es war unser grösster Fehler, Zuma zu wählen»

Mit Blaulicht und Sirenen verliess der Konvoi von Vizepräsident Ramaphosa kurz vor Mitternacht den ANC-Gipfel. Seine Mission: Zuma aus dem Bett zu holen, um ihn ein letztes Mal davon zu überzeugen, freiwillig zurückzutreten. «Er sollte die Aufforderung des ANC überbringen, augenblicklich abzudanken – in Würde. Oder aber innerhalb von 24 Stunden abgesetzt zu werden», zitiert die südafrikanische «Times» einen ANC-Politiker. Insidern zufolge soll Zuma seinem Nachfolger eine Absage erteilt und um drei weitere Monate im Amt gebeten haben – ein Wunsch, den ihm die Parteispitze verweigerte.

«Es war unser grösster Fehler, Zuma zum Präsidenten zu wählen», wurde ein ANC-Funktionär von örtlichen Medien zitiert. Der Zorn in der Partei auf Zuma ist zuletzt noch gestiegen, weil Zuma seit einer Woche die Rücktrittsforderungen aus dem ANC ignoriert. Der jetzt erfolgte Rückruf durch den ANC gilt als letzte Warnung. Sollte sich Zuma weiter wehren, könnte nur das Parlament sein Schicksal besiegeln. Heute treffen die Parlamentsfraktionen zu einer Krisensitzung zusammen. Die Opposition hatte gefordert, ein für kommende Woche geplantes Misstrauensvotum vorzuziehen.

Acht Misstrauensanträge überstanden

«Teflon-Mann» wurde Zuma lange genannt, weil Skandale seit seinem Amtsantritt ebenso an ihm abprallten wie Rücktrittsforderungen. Im Parlament überlebte er insgesamt acht Misstrauensanträge. Eine Fraktion im ANC hielt selbst dann noch zu ihm, als er für umgerechnet 22 Millionen Franken Steuergelder seine Villa renovieren liess. Seinen Kindern und Freunden verhalf Zuma zu lukrativen Verträgen mit Staatsunternehmen. Die indische Unternehmerfamilie Gupta soll mit Zumas Hilfe nicht nur Millionen aus Südafrikas Staatskasse erwirtschaftet haben, sondern darüber hinaus an der Ernennung von Ministern mitgewirkt haben. Am Wochenende sagte Ndileka Mandela, Enkelin des Gründungspräsidenten Nelson Mandela: «Südafrika so zu sehen, hätte Mandela das Herz gebrochen.»

Der ANC ist Afrikas älteste Befreiungsbewegung. Indem sie jetzt die politische Notbremse zieht, kann die Partei 106 Jahre nach ihrer Gründung möglicherweise ihren Fortbestand sichern. Denn im kommenden Jahr finden in Südafrika Wahlen statt – und die Partei blickt einem Debakel entgegen. Politikwissenschafter prognostizieren, der ANC könnte erstmals seit dem Ende der Apartheid 1994 die Stimmenmehrheit verlieren.

Sogar Langzeitverbündete wendeten sich vom ANC ab

Zumas Skandale hatten dem Ansehen der Bürgerbewegung so sehr geschadet, dass sich zuletzt nicht nur Veteranen aus dem Freiheitskampf vom ANC lossagten. Auch Langzeitverbündete wie die Kommunistische Partei oder der einflussreiche Gewerkschaftsbund Cosatu forderten immer wieder Zumas Absetzung.

Zuletzt konnte Ramaphosa das Vertrauen in die Partei wieder steigern. Er geniesst in der Bevölkerung einen Ruf als Reformer. So kündigte Ramaphosa an, hart gegen Korruption vorzugehen – ein indirekter Angriff auf Zuma und dessen Geschäftspartner. Unterdessen ist unklar, wie es für den skandalumwitterten Staatsmann weitergeht. Demnächst könnten 783 Klagen gegen Zuma wegen Korruption, Betrug und Geldwäsche vor Gericht neu aufgerollt werden. Diese waren kurz vor seinem Amtsantritt 2009 unerwartet eingestellt worden.

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