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Im Sudan und in Algerien spielen die Verteidiger der alten Regime auf Zeit

Der Machtwechsel im Sudan und in Algerien wird keine schnellen Erfolge bringen. Die Demonstranten brauchen enorme Disziplin und einen langen Atem.
Martin Gehlen, Tunis
Sudanesen feiern in den Strassen von Khartum den Rücktritt des Verteidigungsministers Awad Ibn Auf. (Bild: EPA, 12. April 2019)

Sudanesen feiern in den Strassen von Khartum den Rücktritt des Verteidigungsministers Awad Ibn Auf. (Bild: EPA, 12. April 2019)

Ein Jahr nach dem Arabischen Frühling 2011 in Kairo war der bekannte französische Islamwissenschafter Gillel Kepel nahe den ägyptischen Pyramiden auf eine Hochzeit eingeladen. Die opulente Gästeschar stammte samt und sonders aus den Kreisen der «Felul», der alten Mubarak-Elite. Zu seiner Verblüffung fand der Besucher aus Paris die Festgemeinde in bester Stimmung vor. In einem Jahr haben wir die Macht zurück, prosteten sich die ehemaligen Regimekader zu. Anders als das breite Volk wussten die «Felul» bereits, dass das Verfassungsgericht in Kürze das Post-Mubarak-Parlament auflösen und damit die erste und einzige demokratische Wahl Ägyptens in den Mülleimer der Geschichte treten würde. Ein Jahr später, im Juli 2013, setzte Armeechef Abdel Fattah al-Sisi dann mit seinem Putsch allen demokratischen Hoffnungen am Nil ein Ende. Im Mai will er sich nun per Verfassungsänderung als Präsident auf Lebenszeit installieren lassen.

Dem Sisi-hörigen Hurra-Parlament jedoch scheinen dieser Tage erste Zweifel zu kommen. Denn Sudan und Algerien, das könnte auch in Ägypten wieder Schule machen. Beide Autokraten, Omar al-Bashir und Abdelaziz Bouteflika, mussten kurz hintereinander dem friedlichen Druck ihrer Völker weichen und verlängern nun die Riege der nach 2011 gestürzten arabischen Langzeit-Diktatoren. Und in beiden Nationen war es am Ende das Militär, das sich gegenüber den angezählten Potentaten als Vollstrecker des Volkswillens inszenierte. Ihre frustrierten Landsleute hingegen liess das völlig unbeeindruckt, deren Proteste gehen unvermindert weiter.

Denn 2019 ist nicht mehr 2011. Beide Seiten – Regime und Volk – haben dazugelernt. Die Regime wissen seit Syrien, Libyen und Jemen, wer sich dem überkochenden Volkszorn mit Waffengewalt entgegenstellt, legt am Ende seine ganze Nation in Schutt und Asche. Und die Bevölkerung weiss, wenn man nur den Chefdespoten davon-jagt und den übrigen Apparat aus Generälen und Wirtschaftsbossen unangetastet lässt, sind die alten Verhältnisse schnell wieder zurück – im Falle Ägyptens härter und brutaler als je zuvor. Entweder wir siegen, oder wir werden wie Ägypten, skandieren die Demonstranten in Sudans Hauptstadt Khartum, die am Wochenende auch den neuen Junta-Chef und den alten Geheimdienst-Chef davonjagten.

In Algerien verhinderten eine Handvoll Importbarone in Generalsuniform, dass bis heute eine nennenswerte Industrie entstand, die dem Nachwuchs Perspektiven und Arbeit geben könnte. Regimegünstlinge plünderten die ölgefüllte Staatskasse und schotteten ihr Land ab, um sich jede Kritik und jede Konkurrenz von aussen vom Hals zu halten. Ähnlich agierte auch der Sudan, dessen Terrain derzeit hunderttausende verzweifelter junger Männer auf der Suche nach Gold durchwühlen.

Zudem lehrt das Beispiel Tunesien, den einzigen Überlebenden der ersten Arabellion von 2011, wie dornig und anfällig der Weg zu einem wirklichen Systemwechsel ist. Bestenfalls erreicht hat die kleine nordafrikanische Nation bisher ein demokratisch-autoritäres Hybrid-System. Auf der einen Seite gibt es freie Wahlen, offene Diskussionen und ein reges Treiben der Zivilgesellschaft. Auf der anderen Seite ziehen die alten Ben-Ali-Seilschaften wieder unbehelligt ihre Strippen. Sie dominieren die Medien, verteidigen ihre Privilegien und wollen die Staatsverbrechen der Diktatur möglichst unter den Teppich kehren.

Die Arabellion 2.0 dieser Tage kann also nicht auf schnelle Erfolge setzen. Die Verteidiger der alten Regime spielen auf Zeit. Im Sudan pocht der Militärrat auf eine Übergangsperiode von zwei Jahren, wohl wissend, dass der Elan der Demonstranten irgendwann auf der Strecke bleiben muss. Algerien führt jetzt ein alter Regime-Apparatschik, der von Systemwechsel nichts wissen will und seine Polizei jüngst zum ersten Mal mit voller Macht drein-knüppeln liess. Die Demonstranten in Sudan und Algerien sind also gewarnt. Sie brauchen enorme Disziplin und einen langen Atem. Die eigentliche Machtprobe steht ihnen noch bevor.

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