Konflikt USA/Iran: Suche nach einer friedlichen Lösung in Saudi-Arabien
Mit zwei Krisengipfeln in Mekka möchte Saudi-Arabien eine panarabische Einheitsfront gegen den Iran schmieden. Riad schlägt aber auch sanfte Töne an.
Kann der saudische Herrscher etwas zur Beruhigung der Lage am Persischen Golf beitragen? Bildschirme mit dem Konterfei des saudischen Königs Salman im Pressezentrum des Gipfeltreffens in Mekka. (Bild: Amr Nabil/AP; Mekka, 30. Mai 2019)
Um «passende Antworten auf die iranischen Aggressionen» in der persischen Golfregion zu finden, sind Vertreter der Mitgliedsstaaten des Golfkooperationsrates (GCC) und der Arabischen Liga gestern in Mekka zu zwei Dringlichkeitsgipfeln zusammengekommen. Zu den Veranstaltungen eingeladen hatte der saudische König Salman, nachdem vor der Küste der Vereinigten Arabischen Emirate vier Handelsschiffe angegriffen worden waren. «Nahezu sicher» dafür verantwortlich ist aus Sicht des amerikanischen Sicherheitsberaters John Bolton der Iran.
Zur militärischen und politischen Rückenstärkung ist das Regime in Riad darum bemüht, eine panarabische Einheitsfront gegen Teheran zu schmieden. Entsprechende Versuche waren in der Vergangenheit immer wieder gescheitert. Erst vor neun Monaten wollten Riad und Washington eine «Arabische Nato» zur Bekämpfung der «Bedrohungen aus dem Iran» gründen. Es blieb jedoch bei Absichtserklärungen, welche auch die beiden Gipfeltreffen in Mekka dominierten.
Notorisch zerstrittene Arabische Liga
Für die anhaltende Zwietracht in der arabischen Welt ist Saudi-Arabien zum Teil selbst verantwortlich. Unter der Federführung von Riad wurde im Mai 2017 ein Boykott gegen Katar verhängt. Dem Emirat wird die Unterstützung terroristischer Gruppen vorgeworfen. Die saudischen Sanktionen gegen das Emirat hatten die Spaltung des GCC zur Folge. Kuwait und Oman solidarisierten sich mit Katar. Auf der saudischen Linie blieben die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain.
Auch die erstmalige Teilnahme des katarischen Premierministers, Scheich Nasser bin Khalifa al Thani, an den beiden Gipfeln wird vermutlich keine nachhaltige Versöhnung zur Folge haben. Denn Riad will den Boykott gegen das Emirat weiter aufrechterhalten. Wie der GCC wird auch die notorisch zerstrittene Arabische Liga keine neuen Akzente gegenüber dem Iran setzen können. Während Riad, Abu Dhabi und das kleine Bahrain schon 2016 mit Teheran gebrochen hatten, sind der Irak, Libanon, Syrien und Algerien an freundschaftlichen Beziehungen mit der Islamischen Republik interessiert.
Das wissen auch die Herrschenden in Teheran, die als «Zeichen unseres guten Willens» am letzten Wochenende den sechs arabischen Golfstaaten die Unterzeichnung eines Nichtangriffspaktes vorgeschlagen hatten. Das Angebot wurde in Mekka ignoriert. «Ein Krieg mit Iran», betonte der saudische Staatsminister für Auswärtiges, Adel al Dschubair, in Mekka, «wäre für alle in der Region schädlich». Sein Land wolle einen Waffengang unbedingt vermeiden.
Japan will zwischen Teheran und Washington vermitteln
Die Augen der Konfliktparteien richten sich nun auf den japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe, der eine Vermittlung zwischen den USA und dem Iran angekündigt hat. Schon Mitte Juni will Abe die iranische Hauptstadt besuchen. Die japanische Vermittlungsbereitschaft wurde in Teheran als ein «Wendepunkt» im Konflikt bezeichnet. Man werde der Diplomatie weiterhin eine Chance geben, verkündete das iranische Aussenministerium. Selbst Verhandlungen mit den USA werden in Teheran nicht ausgeschlossen. Voraussetzung dafür sei jedoch eine Rückkehr der USA zum Atomabkommen sowie die Aufhebung der Sanktionen, was für die Amerikaner nicht in Frage kommen dürfte.
Mit seiner in Tokio verkündeten Bereitschaft, dem Iran «nicht schaden zu wollen» sowie keinen Regimewechsel in Teheran anzustreben, trug allerdings auch US-Präsident Donald Trump zur Entschärfung des Konfliktes bei.
