Suche nach einem Konzept

Analyse zur Koreakrise

Pierre Simonitsch
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So geschlossen trat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen noch selten auf. Gemeinsam verabschiedeten seine 15 Mitglieder am Mittwoch eine Erklärung, in der sie die jüngsten Raketentests Nordkoreas «streng verurteilen». Die am Sonntag in Richtung Japan abgefeuerte Salve von vier ballistischen Flugkörpern sei eine «schwere Verletzung der internationalen Verpflichtungen Nordkoreas».

Konkrete Schritte zeitigte die Dringlichkeitssitzung des für die Erhaltung des Friedens zuständigen Organs nicht. Alle sind sich einig, dass Nordkorea auf dem Weg zu einer unberechenbaren Atommacht gestoppt werden muss, doch niemand weiss, wie. Einen vernünftigen Vorschlag zur Deeskalation legte China auf den Tisch: Nordkorea solle sein Atomwaffenprogramm aussetzen, regte der chinesische Aussenminister Wang Yi an. Gleichzeitig müssten die USA ihre mit Südkorea durchgeführten Grossmanöver abblasen.

Washington erteilte den Chinesen umgehend eine Abfuhr. Zuerst müssten die Nordkoreaner «irgendeine positive Handlung bekunden», antwortete die neue US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley. «Alle Optionen liegen jetzt auf dem Tisch», führte Haley aus, ohne zu präzisieren, ob damit auch ein militärischer Schlag gemeint ist.

Präsident Donald Trump hat offenbar auch kein Rezept. Immerhin könnte seine Zurückhaltung bedeuten, dass er eine diplomatische Lösung nicht ausschliesst. Konsequent abgelehnt wird der chinesische Vorschlag von Japan. Nicht ein militärisches Stillhalteabkommen sei das Ziel, sondern die nukleare Abrüstung Nordkoreas, erklärte der japanische UNO-Botschafter Koro Bessho.

Die demonstrative Einigkeit des Weltsicherheitsrats bei der Abfassung eines Papiers verschleiert das Fehlen eines Gesamtkonzepts. Allen ist klar, dass die Einstellung des nord­koreanischen Atomwaffenprogramms nur auf dem Verhandlungsweg zu erreichen ist. Die einzige Alternative dazu wäre ein Krieg mit unabsehbaren Folgen.

Es ist in Vergessenheit geraten, dass Washington und Pjöngjang schon einmal handelseinig waren. 1994 einigten sich die USA und Nordkorea in Genf auf einen Atomdeal. Der nordkoreanische Diktator und Staatsgründer Kim Il Sung verpflichtete sich kurz vor seinem Tod, alle Nuklearanlagen unter internationaler Kontrolle zu verschrotten. Als Gegenleistung versprach US-Präsident Bill Clinton, in Nordkorea zwei militärisch unbedenkliche Leichtwasserreaktoren zur Stromgewinnung zu bauen und während der Überbrückungszeit Erdöl zu liefern. Dieses Abkommen hielt bis 2002. Die Nordkoreaner traten dem Atomwaffensperrvertrag bei und zerstörten ihre beiden Reaktoren, aus denen sie früher waffenfähiges Plutonium abgezweigt hatten.

Der Deal kippte nach dem Amtsantritt von George W. Bush. Der US-Präsident kündigte das Abkommen, nachdem sich beide Seiten des Vertragsbruchs bezichtigt hatten. Kim Il Sungs Sohn Kim Jong Il baute die zerstörten Reaktoren wieder auf, vertrieb die Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation und zog sich aus dem Atomwaffensperrvertrag zurück. Verhandlungen zwischen sechs betroffenen Staaten in Peking über eine «Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel» verliefen im Sand.

Der dritte Gewaltherrscher aus der Kim-Dynastie, Jong Un, führt das Atomwaffenprogramm seines Vaters weiter. Seit 2006 testete Nordkorea 5 Atomsprengsätze und 26 ballistische Raketen. Ob die Nordkoreaner in der Lage sind, diese Flugkörper mit miniaturisierten Gefechtsköpfen zu bestücken, ist umstritten.

Womit will Pjöngjang all das bezahlen? Die grosse Kostenlawine droht über die Nordkoreaner hereinzubrechen, falls sie Ernst mit dem Aufbau einer glaubhaften Atomstreitmacht machen. Ihre wirtschaftliche Basis ist schwach. Die UNO wird die Sanktionen verschärfen. Vielleicht birgt gerade diese Krise die Chance einer tragfähigen Verhandlungslösung.

Pierre Simonitsch