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Strassburg rügt die Türkei

Menschenrechte Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Türkei wegen der Inhaftierung von zwei Journalisten nach dem gescheiterten Militärputsch vom Juli 2016 verurteilt. Die Türkei habe rechtswidrig gehandelt, als sie Sahin Alpay und Mehmet Altan in Gefangenschaft behielt, obwohl das Oberste Gericht ihre Freilassung angeordnet hatte, urteilten die Strassburger Richter. Damit haben türkische Journalisten, die nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 verhaftet worden waren, zum ersten Mal erfolgreich vor dem Strassburger Gericht geklagt. Das Gericht urteilte ausserdem, die Türkei habe die Meinungsfreiheit verletzt. Kritik an der Regierung dürfe nicht als Terrorunterstützung geahndet werden, hiess es.

Alpay, ehemaliger Mitarbeiter der inzwischen geschlossenen regierungskritischen Zeitung «Zaman», ist mittlerweile aus dem Gefängnis entlassen und unter Hausarrest gestellt worden. Altan, der ein politisches Diskussionsprogramm geleitet hatte, sitzt weiter im Gefängnis.

Kritik an der von Präsident Recep Tayyip Erdogan zunehmend autoritär gesteuerten Türkei kam gestern auch vom Uno-Menschenrechtsbüro in Genf. Es warf dem Land schwere Menschenrechtsverletzungen im Zuge des nach dem Putschversuch 2016 verhängten Ausnahmezustands vor. Die Regierung in Ankara wies die Vorwürfe empört zurück. (sda)

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