Stopschild statt Kinderporno

BERLIN. Die Sperrung von Internetseiten mit Kinderpornographie ist einen grossen Schritt näher gerückt. Fünf der acht grossen Internetanbieter verpflichten sich, künftig Pädophilen statt Porno-Bildern ein Stopschild zu zeigen.

Stefan Lange/AP
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Ein Kriminalbeamter sichtet pornographische Darstellungen. (Bild: ap)

Ein Kriminalbeamter sichtet pornographische Darstellungen. (Bild: ap)

Erfolg im Kampf gegen Kinderpornographie: Das deutsche Bundeskriminalamt sammelt ab sofort Hinweise auf Seiten mit Kinderpornographie und stellt eine Sperrliste zusammen, die regelmässig aktualisiert wird. Diese Liste wird den Internetanbietern übermittelt. Diese wiederum sorgen dafür, dass nach der Eingabe der entsprechenden Internetadresse ein Stopschild mit Warnhinweisen erscheint.

Immer jünger, immer brutaler

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen verwies auf immer jüngere Opfer und immer brutalere Taten der Pädophilen. «Es ist das schiere Grauen», sagte die CDU-Politikerin. Der Handel mit Kinderpornos trage Züge organisierter Kriminalität und sei ein Millionengeschäft. Zu den Vertragsunterzeichnern gehören die Unternehmen Deutsche Telekom, Vodafone/Arcor, Telefonica/O2, Kabel Deutschland und Hansenet/Alice. Die Anbieter United Internet, Freenet und Versatel hatten von der Leyen zufolge zuletzt keine Verhandlungen mehr mit der Bundesregierung geführt. Freenet wies das gestern zurück. Das Unternehmen sei «selbstverständlich auch weiterhin zum Dialog bereit», hiess es in einer Erklärung. Noch sei die geforderte Rechtssicherheit aber nach wie vor nicht gegeben.

Wie die Nachrichtenagentur AP aus Verhandlungskreisen erfuhr, hatten auch die anderen beiden Internetanbieter genau diese Argumentation angeführt. Die drei Anbieter machen unter anderem verfassungsrechtliche Bedenken geltend. Neben den drei Internetanbietern befürchten auch Organisationen wie der Chaos Computer Club (CCC), dass die Sperrmassnahmen Grundrechte der Bürger verletzten, insbesondere das Fernmeldegeheimnis sowie das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Anstatt effektive und zielführende Massnahmen zu ergreifen und das Übel an der Wurzel zu packen, werde versucht, durch Druck auf die Internetanbieter eine Zensurinfrastruktur zu schaffen, erklärte der CCC.

Dass die Sperre zuverlässig funktioniert, behauptet nicht einmal die Bundesregierung. Doch Kinderporno-Seiten seien künftig nicht mehr «ohne weiteres» von Deutschland aus abrufbar, erklärt das Familienministerium. Der High-Tech-Verband Bitkom räumte ein, dass die Sperren «mit etwas Geschick und krimineller Energie» umgangen werden können.

Übel an der Wurzel packen

Die Deutsche Kinderhilfe appelliert an die Politik, das bevorstehende Gesetzgebungsverfahren zu nutzen, um effektivere Sperrmöglichkeiten rechtlich zu verankern. Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen Unicef rief dazu auf, Kinderpornographie an der Wurzel zu bekämpfen. Insbesondere müsse die internationale Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden verbessert werden.

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