Steiniger Weg für Ukraine

Reformstau und russische Aggression überschatten den Jahrestag der Revolution auf dem Maidan. Stolz auf das Erreichte mischt sich auch mit Skepsis gegen die neue Führung in Kiew.

Paul Flückiger
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WARSCHAU. Eine Menschenkette reicht Pflastersteine nach oben, Journalisten rennen eine Treppe über dem Maidan hoch und ziehen sich zurück. «Achtung, dort oben steht ein Sniper», sagt eine Stimme ohne Emotion. Reifen brennen, alles ist schwarz. Menschen schleudern Steine.

Mit langen Filmsequenzen, betont unaufgeregt stellt der ukrainische Regisseur Sergej Losnitsa jene Tage dar, die nicht nur die Geschichte der Ukraine verändert haben.

Täglich ein Dutzend Kriegstote

Heute ist es ein Jahr her, seit die Proteste in Kiew mit einer Studentendemonstration gegen die plötzliche Absage des damaligen Präsidenten Viktor Janukowitschs an die geplante EU-Assoziation begannen. Aus wenigen hundert Protestierenden wurden hunderttausende, der Studentenprotest wurde bald von jenen Oppositionsparteien übernommen, die heute eine klar proeuropäische Regierung in der Ukraine stellen. Die Lage hat sich indes seither eher verschlechtert. Statt Rauchwolken verbrannter Autoreifen und verprügelter Aktivisten in Kiew werden im sechs Autostunden entfernten Donbass laut den neusten UNO-Angaben pro Tag durchschnittlich 13 Personen getötet – ukrainische Regierungssoldaten, Separatisten und reguläre russische Truppen – vor allem aber unbeteiligte Zivilisten.

Gestern wurde zudem in der Nähe der Rebellenhochburg Donezk ein Konvoi von Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beschossen. Knapp 250 Beobachter sollen einen vor zwei Monaten geschlossenen «Waffenstillstand» überwachen, der längst keiner mehr ist.

«Sicherheit nur mit Russland»

Im westlichen Nachbarland Polen bekräftigte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel ebenfalls gestern, dass die Sicherheit Europas «langfristig nicht ohne Russland» garantiert werden könne. Doch der Kreml und die Separatisten lehnen derzeit jegliche EU-Vermittlungen ab. Die Krise im Donbass hat aber auch in Kiew zu einem gefährlichen Reformstau geführt. Kernforderungen des Maidan, wie eine ernsthafte Korruptionsbekämpfung und die Durchleuchtung von Janukowitschs Staatsbeamten erhielten erst im Herbst eine gesetzliche Grundlage.

Personalkonflikte absehbar

Positiv aber sind die zwei freien und demokratischen Wahlen: Ende Mai wurde der als proeuropäisch geltende Oligarch Petro Poroschenko zum Präsidenten gewählt; Ende Oktober fanden vorgezogene Parlamentswahlen statt, bei denen vier proeuropäische Parteien die verfassunggebende Zweidrittelmehrheit eroberte.

Indes konnten sich diese bis heute nicht auf einen Koalitionsvertrag einigen. Da die neue Regierung jedoch ähnlich aussehen wird wie die alte Übergangsregierung, und auch Premier Jatsenjuk bleiben soll, bleibt ein Vorgeschmack auf künftige Personalkonflikte. Wann sie offen zu Tage treten, steht in den Sternen. Klar ist indes, dass die neue Regierung enorme Reformanstrengungen zu bewältigen hat. Dabei müssen die eilends verabschiedeten Antikorruptionsgesetze nicht nur umgesetzt werden, das Land wartet auch auf eine dringend nötige Justiz-, Steuer-, Gesundheits- und Bildungsreform.

Neuer Aufstand oder Freiheit?

Der Maidan-Platz in Kiew wurde inzwischen geräumt. An der Istitutskaja-Strasse zum Regierungsviertel werden immer noch täglich frische Blumen für die über hundert Todesopfer hingelegt. Manche Passanten beten, andere sind skeptisch. «Alles kehrt zum Alten zurück, bald beherrscht uns eine neue Kleptokratie um Jatsenjuk und Poroschenko», fürchtet Andrej Pantschuk, einer der wichtigen Aktivisten des Maidan im Gespräch mit unserer Zeitung. Der 50-Jährige träumt von einem neuen Aufstand. Die meisten Passanten sehen dies indes anders. «Die Opfer sind gross, aber sie lohnen sich. Wir sind nun ein freies Volk», sagt eine junge Ukrainerin auf dem Maidan.