Spekulationen über Rücktritt von Präsident Napolitano

ROM. Medienberichten zufolge will der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano Ende Jahr vorzeitig zurücktreten. Italien könnte einmal mehr vor politisch unruhigen Zeiten stehen.

Dominik Straub
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Giorgio Napolitano Italienischer Staatspräsident (Bild: epa)

Giorgio Napolitano Italienischer Staatspräsident (Bild: epa)

ROM. Medienberichten zufolge will der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano Ende Jahr vorzeitig zurücktreten. Italien könnte einmal mehr vor politisch unruhigen Zeiten stehen. Napolitano war im April 2013 für eine zweite Amtszeit gewählt worden – als erster Staatspräsident in der Geschichte der Republik Italien. Zuvor hatte ein ungeschriebenes Gesetz besagt, dass die Staatsoberhäupter nicht mehr als eine einzige, siebenjährige Amtsperiode absolvieren. Auch Napolitano wollte sich an diese Tradition halten – doch wegen der politischen Lähmung nach dem Patt bei den Parlamentswahlen im Februar 2013 und der Unfähigkeit der Parteien, sich auf einen neuen Kandidaten zu einigen, gab der damals 87-Jährige dem Drängen der Parteiführer nach und willigte in eine zweite Amtszeit ein.

Integrität als Ausnahme

Nun ist «Re Giorgio» (König Giorgio), wie der angesehene Präsident von vielen Italienern liebevoll-ironisch genannt wird, 89 Jahre alt – und die altersbedingten gesundheitlichen Probleme akzentuieren sich. «Ich kann nicht mehr», soll das greise Staatsoberhaupt laut «La Repubblica» dieser Tage einem langjährigen Weggefährten anvertraut haben. Laut der Zeitung wird Napolitano am 31. Dezember in seiner Jahresende-Ansprache ans Parlament seinen Rücktritt ankündigen und wahrscheinlich wenige Wochen danach aus dem Amt scheiden. Der ehemalige Kommunist ist seit über 50 Jahren eine prägende Figur in der italienischen Politik. Er war früher unter anderem Parlamentspräsident und Innenminister und gilt – eine Ausnahme in der Römer Politik – als vollkommen integer.

Stockende Reformen

Tatsächlich hat Napolitano stets erklärt, nicht die ganze zweite Amtszeit absolvieren zu wollen; seinen Verbleib im Amt hat er davon abhängig gemacht, wie ernsthaft Regierung und Parlament die überfälligen Reformen anpacken. Doch weit her ist es mit den Reformen noch nicht, so sehr sich der junge Premier Matteo Renzi auch bemühen mag. Die Staatsreform, das neue Wahlgesetz und die Arbeitsmarktreform stecken im Parlament fest – und immer mehr Beobachter sind überzeugt, Italien steuere auf vorzeitige Neuwahlen im Frühling zu. Dies sei denn auch der zentrale Grund für die bevorstehende Abdankung von «Re Giorgio», mutmasst der «Corriere della Sera». Napolitano, der seit seiner ersten Wahl zum Staatspräsidenten im Jahr 2006 schon die zweite Regierung Prodi (2006), die vierte Regierung Berlusconi (2008) sowie die Regierungen Monti (2011), Letta (2013) und Renzi (2014) vereidigt hat, mag sich keine weitere Regierungsbildung zumuten. Und schon gar nicht will er sich zuvor gezwungen sehen, in einer kritischen Situation für das Land das Parlament auflösen zu müssen.

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