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SPD: Schulz tritt per sofort zurück

Parteivorsitz Martin Schulz ist gestern Abend mit sofortiger Wirkung von seinem Amt als SPD-Vorsitzender zurückgetreten. Der Schritt war erwartet worden, nachdem Schulz wegen seines Vorhabens, im neuen Regierungskabinett Aussenminister zu werden, vehement kritisiert worden war. Schulz hatte zuvor stets erklärt, im neuen Kabinett kein Ministeramt zu übernehmen. Als Nachfolgerin für das Amt der Parteichefin schlugen Schulz und die Parteispitze einstimmig die bisherige Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles vor. Über den Parteivorsitz soll an einem SPD-Sonderparteitag am 22. April entschieden werden – sechs Wochen also nach dem entscheidenden SPD-Mitgliedervotum über den Eintritt der Partei in eine unionsgeführte grosse Koalition.

Kommissarisch soll der bisherige Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, den Parteivorsitz übernehmen. Das erklärte gestern Abend SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in der SPD-Parteizentrale vor den Medien. Damit geht die SPD-Spitze auch einen Schritt auf ihre Kritiker zu. Die kommissarische Übernahme des Parteivorsitzes durch Nahles war am Widerstand der Spitzen der SPD-Landesverbände von Berlin und Schleswig-Holstein gescheitert. Ihre Kritik bezog sich darauf, dass Nahles bisher nicht den Führungsgremien der Partei angehörte. (isd)

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