Sondierung geht in Verlängerung

Drucken
Teilen

Deutschland Eigentlich hatten die Sondierungspartner für eine schwarz-grün-gelbe Regierungskoalition in Deutschland bis gestern Abend eine Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen präsentieren wollen. Stattdessen gingen die Sondierungsgespräche zum zweiten Male in die Verlängerung. Bis Redaktionsschluss war keine Einigung in Sicht. CDU, CSU, Grüne und FDP befinden sich seit der Bundestagswahl Ende September in Sondierungsgesprächen für ein sogenanntes Jamaika-Bündnis. Auf eine Entscheidung drang gestern vor allem die FDP. Laut ZDF bestehe vor allem bei den Grünen «erhöhter Beratungsbedarf». SPD-Parteichef Martin Schulz bekräftigte gestern, dass seine Partei im Falle eines Scheiterns der Jamaika-Sondierungen nicht für eine Regierungsbeteiligung zur Verfügung stehe.

Kommt das Jamaika-Bündnis nicht zu Stande, gibt es daher nur zwei Möglichkeiten: die Bildung einer – auf Bundesebene bislang beispiellosen – Minderheitenregierung oder Neuwahlen. Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte am Samstag an die Jamaika-Parteien appelliert, das Risiko von Neuwahlen nicht heraufzubeschwören. Der Bundespräsident müsste im Falle eines Scheiterns der Kanzlerwahl Neuwahlen auslösen. (isd)