Deutschland

So läuft die Wahl des Bundespräsidenten ab

1260 Wahlleute entscheiden am Sonntag in Berlin, wer Nachfolger von Joachim Gauck wird.

Dagmar Heuberger
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Blick in die Bundesversammlung 2009 während der Wahl des Bundespräsidenten.

Blick in die Bundesversammlung 2009 während der Wahl des Bundespräsidenten.

Keystone

1. Der deutsche Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt. Was für ein Gremium ist das?

Die Bundesversammlung besteht zu gleichen Teilen aus den Mitgliedern des Bundestages und den Vertretern der 16 Bundesländer. Die Vertreter der Länder werden nach dem Kräfteverhältnis der letzten Landtagswahl bestimmt. In der gegenwärtigen Legislaturperiode zählt der Bundestag 630 Mitglieder. Deshalb schicken auch die Länder 630 Wahlleute. Insgesamt hat die Bundesversammlung somit 1260 Mitglieder.

2. Wo tagt die Bundesversammlung?

Im Plenarsaal des Bundestages im Reichstag in Berlin. Damit die 1260 Wahlmänner und -frauen Platz haben, wird er gegenwärtig etwas umgebaut; das heisst, es werden zusätzliche Sitze hineingestellt.

3. Wie läuft die Wahl ab?

Die Sitzung der Bundesversammlung beginnt um 12 Uhr. Sie wird von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) geleitet. Jedes der 1260 Mitglieder der Bundesversammlung wird namentlich aufgerufen und stimmt geheim in der Wahlkabine ab. Um gewählt zu werden, braucht ein Kandidat im ersten und zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit – also 631 Stimmen. Im dritten Wahlgang reicht dann die einfache Mehrheit. Vor dem zweiten und dritten Wahlgang können noch neue Kandidaten vorgeschlagen werden.

4. Wer kandidiert bei der Wahl am kommenden Sonntag?

Ausser Frank-Walter Steinmeier hat Die Linke Christoph Butterwegge nominiert. Für die Alternative für Deutschland (AfD) kandidiert Albrecht Glaser und für die Freien Wähler im bayerischen Landtag Alexander Hold. Keiner der drei hat jedoch auch nur den Hauch einer Chance. Die Parteien, für die sie antreten, sind nicht in der Lage, eine Mehrheit zusammenzubringen. Zudem sind Butterwegge und Glaser völlig unbekannt; Hold kann für sich immerhin einen gewissen Promi-Faktor beanspruchen: Bis 2012 war er «Richter Alexander Hold» in der gleichnamigen Gerichts-Show auf Sat 1; seither ist er immer wieder in Talk-Shows zu sehen.

5. Von welchen Parteien wird die Kandidatur Steinmeiers unterstützt?

Steinmeier wurde im Oktober 2016 von SPD-Chef Sigmar Gabriel vorgeschlagen. Es war – wie sich nachträglich herausstellt – der zweitletzte Coup Gabriels, der dann ein Vierteljahr später von seinem überraschenden Verzicht auf die Kanzlerkandidatur und das Amt des Parteichefs übertroffen wurde. Der Grossen Koalition aus CDU/CSU und SPD war es trotz mehreren Versuchen nicht gelungen, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen. Im November 2016 stellte sich die Union hinter Steinmeier und im Januar erklärte auch die FDP ihre Unterstützung für den Sozialdemokraten.

6. Dann ist die Wahl Steinmeiers sicher?

Die ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Mit grösster Wahrscheinlichkeit wird er sogar bereits im ersten Wahlgang gewählt; denn CDU/CSU, SPD und FDP kommen in der Bundesversammlung zusammen auf 960 Stimmen.

7. Wie lange dauert die Amtszeit des Bundespräsidenten?

Er ist für fünf Jahre gewählt und kann danach für eine weitere Amtsperiode von fünf Jahren kandidieren. Der scheidende Bundespräsident Joachim Gauck hat auf eine Wiederwahl verzichtet. Bisher sind übrigens erst drei Bundespräsidenten mitten in der Amtszeit zurückgetreten: Christian Wulff 2012, Horst Köhler 2010 und Heinrich Lübke 1969.

8. Welche Aufgaben hat der Bundespräsident?

Als Staatsoberhaupt hat er vor allem repräsentative Funktionen. Er ernennt und entlässt auf Vorschlag des Bundeskanzlers die Minister und auf Vorschlag des Bundestages auch den Kanzler. Ausserdem prüft und unterzeichnet er die Gesetze und kann bei verfassungsrechtlichen Bedenken seine Unterschrift verweigern.