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Sigmar Gabriels grosser Coup

Deutschland Noch-Aussenminister Sigmar Gabriel hat offenbar in geheimer Diplomatie daran gearbeitet, den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel aus der Untersuchungshaft freizubekommen. Der 58-Jährige traf sich in den vergangenen Wochen zwei Mal persönlich mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Rom und Istanbul, wie ein Rechercheteam aus «Süddeutsche Zeitung» und NDR/WDR publik machte. Seinen türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu empfing Gabriel ausserdem in seinem Haus in Goslar. Zu den Geheimverhandlungen gehörte laut dem Recherchepool auch eine Reise des ehemaligen SPD-Bundeskanzlers Gerhard Schröder in die Türkei, wo sich dieser im Januar mit Präsident Erdogan getroffen haben soll. Zuletzt gab es aus der Türkei positive Signale in der Causa Yücel. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim weilte am Donnerstag dieser Woche in Berlin, wo er sich mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel traf. Im Vorfeld des Besuches deutete er eine baldige Freilassung des 44-jährigen Journalisten an: «Ich glaube, dass bald eine Entscheidung getroffen wird.»

Rückhalt in der Partei verspielt

Gabriel möchte auch in einer neuen Bundesregierung Aussenminister bleiben – zuletzt gab es Unstimmigkeiten darüber mit dem vormaligen Parteichef Martin Schulz, der ebenfalls Anspruch auf das Aussenministerium erhoben hatte. Gabriel zeigte sich hernach zerknirscht, in einem Interview äusserte er sich in beleidigenden Worten über seinen ehemaligen Weggefährten Martin Schulz, der inzwischen seinen Verzicht auf Parteivorsitz und Ministerposten erklärt hat. Gabriels Worte kamen in der Parteispitze schlecht an. Fraktionschefin Andrea Nahles, die im April zur SPD-Präsidentin gewählt werden will, ruft im neuesten «Spiegel» Gabriel zur Zurückhaltung auf. «Es ist jetzt nicht die Zeit, dass Einzelne eine Kampagne für sich selbst starten», sagte sie. Die Frage, wer welchen Kabinettsposten besetze, stehe jetzt nicht im Vordergrund.

Ob Gabriels diplomatischer Erfolg dazu beitragen wird, dass der frühere Parteichef nun doch Aussenminister bleiben kann, ist offen. Viele in der Partei wollen einen Neustart ohne den launischen Gabriel, die aktuelle Familienministerin Katarina Barley wird als Gabriel-Nachfolgerin hoch gehandelt. Doch der Niedersachse ist offenbar gewillt, um seinen Posten zu kämpfen. In einer Stellungnahme machte der Noch-Aussenminister gestern unmissverständlich klar, dass Yücels Freilassung in erster Linie das Verdienst des von ihm geleiteten Aussenministeriums ist: Er danke «der deutschen Bundeskanzlerin für ihr Vertrauen in die Arbeit des Auswärtigen Amtes in diesem schwierigen Fall», teilte er mit. Aber auch die Kanzlerin selbst lobte gestern Gabriel explizit für seine Arbeit im Fall Yücel. Auf die Frage eines Journalisten, ob er sich nun Hoffnungen mache, sein Amt weiterhin besetzen zu können, reagierte Gabriel bei einer Pressekonferenz am späten Nachmittag in Berlin mit einem Lachen: «Diese Frage habe ich mir ehrlicherweise nicht gestellt.»

Freilassung dank Rüstungsdeal?

Gabriel betonte gestern wiederholt, der Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten lägen «keine Verabredungen, Gegenleistungen oder Deals» zugrunde. Vertreter der Opposition, darunter der vormalige Grünen-Chef Cem Özdemir, hegen allerdings Zweifel an dieser Darstellung. «Ich kann mir nicht vorstellen, dass das ohne Gegenleistungen ablief», sagte Özdemir. Tatsächlich sorgte vor drei Tagen eine Meldung für Kritik, wonach der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall das Geschäft mit der Türkei fortführen wolle. Offiziell hatte die Bundesregierung die von der Türkei gewünschte Nachrüstung türkischer Leopard-II-Panzer aus deutscher Produktion auf Eis gelegt. Medienberichten zufolge soll Aussenminister Gabriel bei einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen im Januar eine Nachrüstung der deutschen Panzer nun doch in Aussicht gestellt haben.

Christoph Reichmuth, Berlin

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