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Tunesien will sechs Jahrzehnte Diktatur vor Gericht bringen

Tunesien versucht, was in der gesamten arabischen Welt noch kein Land versucht hat. Die einzige Nation, in welcher der Arabische Frühling überlebt hat, will die Staatsverbrechen unter ihren Diktatoren Habib Bourguiba und Ben Ali juristisch aufarbeiten.
Martin Gehlen, Tunis
Fünf Schwestern fordern Gerechtigkeit für ihren Bruder. Rachid Chammakhi wurde 1991 von der tunesischen Nationalgarde zu Tode gefoltert. (Bild: Katharina Eglau (Nabeul, 29. Juni 2018))

Fünf Schwestern fordern Gerechtigkeit für ihren Bruder. Rachid Chammakhi wurde 1991 von der tunesischen Nationalgarde zu Tode gefoltert. (Bild: Katharina Eglau (Nabeul, 29. Juni 2018))

Es war ein letztes Flehen an seine Peiniger: «Habt Erbarmen mit mir, habt Erbarmen mit mir», röchelte er. Vor den Augen seiner schreckensstarren Mitgefangenen fiel der nackte, blutende Mann kopfüber mit dem Gesicht auf den Steinboden. Einer der Polizisten versuchte rasch, ihm etwas Milch einzuflössen. Eilends rafften die Folterknechte den Sterbenden in eine Decke und schafften ihn ins Krankenhaus – zu spät.

Keine drei Tage überlebte der 27-jährige Rachid Chammakhi seine Verhaftung am 24. Oktober 1991 – zu Tode gemartert von Tunesiens Nationalgarde in Nabeul. Mehr als ein Vierteljahrhundert danach befasst sich erstmals ein Gericht mit diesem bestialischen Staatsmord an dem jungen Mann, der der islamistischen Ennahda-Bewegung angehörte. «Rachid, du Märtyrer, wir geben unser Blut, damit du dein Recht bekommst», skandierten Demonstranten vor dem Justizpalast in der Mongi Slim Strasse von Nabeul und schwenken Fotos des Opfers, während dessen sechs Schwestern und zwei Brüder stumm und mit angespannten Mienen im Inneren des beigen, neomaurischen Gebäudes verschwinden.

200 exemplarische Gerichtsverfahren

Das Verfahren in Saal 1 könnte Geschichte schreiben. Zum ersten Mal versucht mit Tunesien ein arabisches Land, sechs Jahrzehnte Diktatur unter Habib Bourguiba und Zine el-Abidine Ben Ali juristisch aufzuarbeiten. Mit der so genannten Übergangsjustiz will der nordafrikanische Staat Licht in das Dunkel der Staatsverbrechen zwischen 1955 und 2013 bringen, die Mauer des Schweigens brechen, die Täter ermitteln und den Opfern zu ihrem späten Recht verhelfen.

Tunesiens Verfassungsgebende Versammlung schuf dafür nach dem Vorbild von Südafrika die «Instanz für Wahrheit und Würde» (IVD), an deren Spitze die 67-jährige ehemalige Journalistin und Regimegegnerin Silem Bensedrine steht, eine Frau, die wegen ihrer Kompromisslosigkeit und ihres schillernden Charakters auch in der eigenen 15-köpfigen Kommission Rücktritte und Querelen auslöste. Seit 2014 arbeiteten sich die Spezialisten durch knapp 50 000 Fälle, darunter 13 000 von Frauen, die in die Fänge der Sicherheitsdienste geraten waren. Das Gremium, das völlig überrascht war von den schieren Dimensionen der ihr gemeldeten Staatswillkür, soll die Verantwortlichen ermitteln, die Opfer rehabilitieren, für Versöhnung werben sowie Reformvorschläge für Ministerien, Polizei und Justiz machen. Vor anderthalb Jahren schockte eine Serie öffentlicher Anhörungen die Nation, als Opfer über ihre Schicksale und zerstörten Träume, über ihren Schmerz und ihre Erniedrigung sprachen. Ein Drittel der Tunesier sass damals vor dem Fernseher, inzwischen ist das Interesse der einheimischen Medien nahezu erloschen.

«Dass diese Prozesse jetzt geführt werden, ist ein Sieg für alle Tunesier.»

Das gilt auch für die Gerichtsverfahren, in denen jetzt rund 200 besonders exemplarische Verbrechen aufgerollt werden sollen. Den Anfang machte Ende Mai in der Küstenstadt Gabes der Fall des zu Tode gefolterten Kamel Matmati. Als nächster folgte in Nabeul der Fall von Rachid Chammakhi, dem Zweitjüngsten einer neunköpfigen Geschwisterreihe. Wie in Gabes erschien auch in Nabeul keiner der drei Dutzend Angeklagten vor Gericht, darunter ehemalige Polizisten der Nationalgarde, zwei Ärzte, die damaligen Innen- und Justizminister Abdallah Kallel und Sadok Chaabane sowie Ex-Diktator Ben Ali, der im Exil in Saudi-Arabien lebt. Trotzdem sei es «ein Sieg für alle Tunesier», dass diese Prozesse jetzt geführt würden, sagte Kommissionschefin Sihem Bensedrine.

Stundenlange Misshandlungen

Den Aufklärern weht ein scharfer Wind ins Gesicht. Die seit ihrem Wahlsieg im Oktober 2014 regierende Nidaa-Tounes-Partei, der viele ehemalige Regimegrössen angehören, würde am liebsten einen Strich unter das alte Unterdrückungssystem ziehen. Ähnlich denkt auch Präsident Beji Caid Essebsi, der in den 1960er-Jahren Innenminister war und in dessen Amtszeit harte Repression gegen linke Studenten fiel. «Ich bin dagegen, die Rechnungen der Vergangenheit zu begleichen», sagte er. Mit einem eigenen «Gesetz zur Versöhnung in der Verwaltung», das im September 2017 in Kraft trat, will der 91-jährige Staatschef korrupte Beamte weisswaschen. Den öffentlichen Opferanhörungen der IVD blieb er demonstrativ fern. Im März verweigerte das Parlament der Wahrheitskommission die mögliche Verlängerung ihres Mandats um ein zusätzliches Jahr bis Mai 2019, obwohl der entscheidende Schlussbericht noch nicht fertig ist. Nach längerem Tauziehen soll die Aufklärungsarbeit nun offenbar im Dezember enden. Was dann mit den Abertausenden anhängigen Verfahren geschieht, ist offen. Die Justizoberen würde am liebsten alles den regulären Gerichten übergeben, die noch vorwiegend mit Richtern aus der Ben-Ali-Zeit besetzt sind.

Die bereits angelaufenen Prozesse dagegen finden vor 13 Sonderkammern statt mit jüngeren, unbelasteten Juristen, die eine spezielle Schulung absolviert haben. Und so sind die vier Beisitzer in Nabeul, drei Frauen und ein Mann, alle in ihren frühen Dreissigern. Nur die Vorsitzende Richterin ist etwas älter. Mit ruhiger, sanfter Stimme wandte sie sich den Zeugen des ersten Prozesstages zu, fiel ihnen nicht ins Wort und fragte behutsam nach. Gleich zu Beginn der vierstündigen Verhandlung liess sie einen Stuhl in den Zeugenstand bringen, weil die meisten der acht Geschwister des Ermordeten bereits über 60 sind, die älteste Schwester Habiba sogar 79.

Sie alle kannten bereits die detaillierte Anklageschrift, die die Gerichtsvorsitzende verlas. Rachid Chammakhi sei nackt an einer Stange aufgehängt worden. Über Stunden hieben die Uniformierten mit Knüppeln auf Knie, Beine, Arme und Kopf ihres gefesselten Opfers ein, bis ihm die Haut in Fetzen vom Leib hing. Die Hoden wurden ihm zerquetscht. Im «Operationssaal», wie die Schergen zynisch ihr Folterzimmer direkt gegenüber dem Büro des Distriktkommandeurs nannten, wurde der Wehrlose mit einer Eisenstange vergewaltigt. «Ich habe mir niemals vorstellen können, dass jemand einen Menschen so bestialisch quälen kann», sagte Kacem Chamma­khi, einer der beiden Brüder, der als Erster zu Wort kommt. «Wir haben das Lachen verloren, wir haben die Freude am Leben verloren», schloss er seine Aussage.

Anschliessend sei die Familie über Jahre tyrannisiert und belästigt worden, so die sechs Schwestern. Wer im Laden der Eltern einkaufen wollte, musste Namen und Nummer seines Personalausweises angeben. Die Kinder wurden in der Schule gehänselt, die Nachbarn schauten sie schief an. «Wir hatten nie wieder ein ruhiges Leben.» Die jüngste Schwester Wassila bekam nach ihrem Ingenieurstudium zunächst eine Stelle bei der staatlichen Agrarbehörde. Am vierten Tag bestellte der Direktor sie zu sich und feuerte die heute 53-Jährige.

Wie tief die Verbitterung über das erlittene Elend sitzt, zeigte sich in den Schlussworten der Chammakhi-Geschwister. Auf die Frage der Vorsitzenden Richterin, ob sie den Tätern vergeben und sich auf den Gedanken einer Versöhnung einlassen könnten, schüttelten alle den Kopf. «Ich wünsche allen den Tod, die meinen Bruder getötet haben», entgegnete die älteste, Habiba. «Ich vergebe diesen Kriminellen nicht.» Eine Haltung, die auch die anderen teilen.

Drohungen gegenüber Folteropfern

Wie Rachid Chammakhi wurden nach Recherchen der Internationalen Vereinigung zur Unterstützung Politischer Gefangener (AISPP) mindestens 60 weitere Menschen unter Ben Ali zu Tode gefoltert. Rached Jaidane dagegen gehört zu den Überlebenden. Sein Prozess beginnt nach der Sommerpause am 4. Oktober in Tunis, also mitten in der Hauptstadt und direkt unter den Augen von Staatschef Essebsi, dem die ganze Übergangsjustiz ein Dorn im Auge ist.

13 Jahre lang sass der heute 55-Jährige hinter Gittern, festgenommen 1993, als er seine Promotion in Mathematik an der Pariser Sorbonne kurz unterbrach, um seiner Schwester bei der Vorbereitung ihrer Hochzeit zu helfen. Die Folter hat ihn zum Invaliden gemacht, auf seinem Gesicht liegt eine ständige Traurigkeit. Er ist nahezu taub, fast alle Zähne sind ausgeschlagen und die Knie kaputt. Die Hände sind übel zugerichtet, die linke trägt Narben von glühenden Zigaretten, bei der rechten ist der Daumen gelähmt, weil der gebrochene Unterarm schief zusammengewachsen ist. «Die Erinnerungen lassen mich nicht mehr los», sagt er, «der Flur voller Blut nach jeder Foltersitzung.»

Letztes Jahr war er zum ersten Mal in seinem Leben bei einem Psychologen – zwölf Jahre nach dem Ende seines Gefängnisalbtraums. «Einmal sass ich einen ganzen Monat nackt in der Zelle, mein rechter Arm an mein linkes Bein gekettet.» Das sei in einem Dezember gewesen, und jeden Morgen hätten die Wächter ihn mit kaltem Wasser übergossen. Die Peiniger, die sein Leben zerstörten, kennt er alle mit Namen und weiss, wo sie wohnen. Regelmässig erhält er anonyme Drohanrufe, einmal standen zwei Männer vor der Haustür und verlangten, er solle seine Anklage zurückziehen. Vor ein paar Wochen waren an seinem Peugeot 206 die Bremsschläuche durchgeschnitten. «Ich will keine Rache, und ich habe keine Angst», sagt Rached Jaidane. «Mir geht es allein um die Zukunft meines Landes.»

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