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Schweiz unter Zugzwang

Die Schweiz wird ihre Sanktionen gegen Nordkorea verschärfen. Dies teilt das dafür zuständige Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) auf Anfrage unserer Zeitung mit. Hintergrund sind die verschärften Sanktionen der Vereinten Nationen, die der Schweiz keine andere Wahl lassen. «Als Mitgliedstaat der UNO ist die Schweiz verpflichtet, alle völkerrechtlich verbindlichen UNO-Sanktionen umzusetzen», schreibt das Departement. Zuständig für die Umsetzung der Sanktionen ist der Bundesrat. Wann er den entsprechenden Entscheid fällen wird, steht noch nicht fest.

Der UNO-Sicherheitsrat hat am Montag die Sanktionen gegen das Regime in Nordkorea ein weiteres Mal verschärft. Mit einer Deckelung der Öllieferungen sowie dem Verbot von Erdgas- und Textilexporten an das Regime soll der Druck erhöht werden. Öl sei das «Lebenselixier» Nordkoreas im Bestreben, Atombomben zu bauen, sagte die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, nach der Abstimmung. (bu)

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