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Kommentar

Schlüsselrolle für Orbán: der ungarische Regierungschef darf nicht unterschätzt werden

Unter dem italienischen Innenminister Matteo Salvini soll es zum Schulterschluss, rechter, EU-skeptischer Parteien kommen. Wie reagiert der ungarische Regierungschef Viktor Orbán?
Remo Hess, Brüssel

So hat es Matteo Salvini am liebsten: Die etablierten Parteien im Strassburger EU-Parlament sind nervös angesichts der deutlichen Sitzgewinne, die der italienische «Lega»-Chef und seine rechten Mitstreiter bei den EU-Wahlen wohl einfahren werden. Von Frankreich über Italien, Spanien und Deutschland bis Finnland – praktisch überall zeigen die Umfragewerte von rechtsnationalen und EU-kritischen Parteien nach oben. Salvinis Ziel: Unter seiner Anführerschaft sollen sich die EU-Skeptiker vereinen und den Marsch durch die Institutionen antreten. Denn nach dem eher abschreckenden Beispiel des Brexits wollen sie die EU jetzt nicht mehr verlassen, sondern «von innen verändern».

Ganz so einfach wird es aber nicht werden. Zwar werden die Rechtsparteien zulegen, mancherorts sogar als stärkste Kraft hervorgehen. Trotzdem dürfte es im EU-Parlament weiterhin eine satte Zwei-Drittel-Mehrheit von proeuropäischen und integrationsfreundlichen Parteien geben. Und dass Salvini den rechten Schulterschluss wirklich zu Stande bringt, ist alles andere als sicher. Die inneren Widersprüche der nationalistischen Internationale sind gross. Ausser der EU-Skepsis und Kritik an der Migration eint sie wenig. So ist es schwierig, EU-Politik zu gestalten.

Eine Unbekannte gibt es aber: Was macht Viktor Orbán? Der ungarische Regierungschef ist mittlerweile zu einer Heldengestalt europäischer EU-Skeptiker geworden. Er könnte sich als deren Integrationsfigur beweisen. Aber noch zögert Orbán. Statt aus seiner christdemokratischen Fraktion auszutreten, möchte er Salvini und die Seinen lieber zu sich holen. Ob es ihm gelingen wird? Man sollte ihn nicht unterschätzen.

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