Schlechte Aussichten für den Friedensplan

Waffenstillstand Die in Genf erzielte Einigung der Supermächte im Syrien-Konflikt stösst bei den meisten Rebellengruppen auf Ablehnung. Auch die Gewalteskalation vom Wochenende ist ein schlechtes Omen.

Michael Wrase/Limassol
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«Sehen Sie genau hin», ruft Abu Mohsen dem Kamerateam von Orient TV zu und zeigt auf die Trümmer zweier Wohnhäuser am Rande der nordsyrischen Stadt Idlib, aus denen gerade die Leiche einer alten Frau geborgen wird. «Das waren die russischen Teufel», brüllt der blutverschmierte Mann wutentbrannt. Nach einigen hektischen Atemzügen hat sich der Syrer etwas beruhigt. Mit geballten Fäusten fragt er den Reporter: «Und diese Verbrecher wollen jetzt für Frieden in unserem Land sorgen, die Lieferungen von Hilfsgütern garantieren?»

Szenen wie die gerade beschriebene waren am Wochenende auch im belagerten Ost-Aleppo sowie in den westlichen Vororten der Millionenmetropole zu beobachten. Mehr als 100 Zivilisten – fast die Hälfte von ihnen Frauen und Kinder – kamen bei den als wahllos beschriebenen Bombardements der russischen und syrischen Luftwaffe ums Leben. Letztere soll mit dem Beginn des islamischen Opferfestes am Montagabend am Boden bleiben. Den temporären Angriffsstop garantieren will Russland, das sich in der Nacht zum Samstag mit den USA in Genf auf eine gemeinsame Strategie zur Beendigung des Syrien-Konfliktes einigte.

Verhaltener Optimismus bei Kerry und Lawrow

Optimismus hatten John Kerry und Sergej Lawrow nicht verbreitet, als sie ihren Plan den Medien vorstellten. «Es ist eine Gelegenheit und nicht mehr», sagte der Amerikaner, während der Russe auf die «viel zu vielen Spieler» in Syrien hinwies. «Alle müssen jetzt mitspielen», verlangte Kerry, um den so lange ersehnten «Wendepunkt für Syrien» zu erreichen. Doch der liegt vermutlich noch in weiter Ferne. Neben dem berechtigten Misstrauen gegenüber der Assad-Armee und ihren iranischen und russischen Verbündeten bestehen vor allem über die Rolle des Qaida-Ablegers Nusra-Front, die jetzt unter dem Namen Befreiungsfront für Syrien auftritt, grundverschiedene Ansichten. Für Russland und die USA ist Al Nusra eine Terrororganisation, die man künftig gemeinsam bekämpfen will, falls die vereinbarte Waffenruhe mindestens sieben Tage halten sollte.

Rebellengruppen lehnen Vereinbarung ab

Das Ziel der Supermächte ist klar: Radikale Islamisten und Jihadisten sollen von den moderaten Kräften unter den Rebellen getrennt werden. Dass die sogenannten «Moderaten» schon längst nicht mehr eigenständig operieren können und sich – nicht immer freiwillig – den von der Nusra-Front dominierten radikalen Islamisten angeschlossen haben, wurde von Russland und den USA übersehen oder ignoriert.

Es ist daher kein Wunder, dass die meisten Rebellengruppen gestern den in Genf ausgehandelten Waffenstillstand in Bausch und Bogen verurteilten und der Nusra-Front wortreich die Treue schworen. Seite an Seite werde man mit ihnen gegen die «Assadisten» kämpfen. Sich dem schändlichen Diktat der mit dem Schlächter von Damaskus paktierenden Supermächte unterzuordnen, komme nicht in Frage, teilte die Rebellengruppe Ahrar Al Scham (Männer Syriens) per Twitter mit. Beobachter in Aleppo halten es für möglich, dass einige Rebellengruppen ihre Meinung später revidieren könnten. Voraussetzung dafür wären entsprechende Weisungen aus der Türkei, Saudi-Arabien und den arabischen Golfstaaten, welche die Aufständischen mit Waffen und Munition versorgen. Sie müssten den Waffenstillstand vorbehaltlos unterstützen. Nur dann kann der Deal funktionieren.

Teile der Vereinbarung bleiben vorerst geheim

Wirkliche Anzeichen dafür gibt es bisher nicht. Es überwiegen die Bedenken sowie die Furcht, dass das Assad-Regime durch den Waffenstillstand weiter gestärkt werden könnte. Über die Zukunft des Diktators wird in dem der Öffentlichkeit zugänglich gemachten Abkommen tatsächlich kein Wort verloren.

Allerdings enthält der Deal auch zahlreiche Vereinbarungen, die vorerst geheim gehalten werden sollen. «Diese beinhalten ziemlich ernsthafte, sensible Informationen, welche nicht in die Hände derjenigen fallen dürfen, die eine Umsetzung des Abkommens sabotieren wollen», sagte Russlands Aussenminister Lawrow in Genf.