Schicksalstage für Orbán

Zur Sache

Rudolf Gruber
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Ist das der Anfang vom Ende der Ära Orbán? Der Ansturm auf die Wahllokale gestern macht unerwartet Hoffnung auf einen tiefgreifenden Wandel. Es waren namentlich bisherige Nichtwähler, die in Ungarn für die hohe Wahlbeteiligung gesorgt haben. Aus Umfragen war schon bisher klar, dass vor allem junge Wähler in Orbáns nationalistischer, anti-europäischer Politik keine Perspektive sehen.

Der siegesgewisse Volkstribun hat die Angst- und Panikmache vor Überfremdung zuletzt übertrieben. Schon bisher glaubten die immer absurderen Verschwörungskampagnen angeblicher Feinde Ungarns nur seine verblendeten Anhänger. Nun scheint die Zivilgesellschaft erwacht zu sein, den Allmachtsphantasien ihres Premiers eine Absage zu erteilen. Zudem häuften sich zuletzt die Korruptionsskandale in Orbáns engstem Umfeld, bis hinein in seine Familie. Rund 40 Prozent der Wähler waren bei den letzten Wahlen zu Hause geblieben, weil sie Orbán nicht mögen und die Opposition keine glaubwürdige Alternative bot. Aber diesmal war der Wunsch nach Veränderung offenbar stärker als der Frust.

Orbán kann nach dieser Wahl weiterregieren, aber mit schmälerer Mehrheit schwerlich so weitermachen wie bisher. Sollte er jedoch auch die letzten Reste des Rechtsstaates und der Meinungsfreiheit beseitigen sowie die Korruption weiter vertuschen, stehen Ungarn unruhige Zeiten ins Haus. Für die EU wäre jetzt der Moment gekommen, die erwachte Zivilgesellschaft des Landes stärker zu unterstützen als bisher und Orbáns Regelverstösse nicht länger durchgehen zu lassen. Seite 7