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SAMSTAGSKOMMENTAR: Trotz Yücels Freilassung: Der Druck auf Journalisten hält an

Auch nach der Freilassung Deniz Yücels bleibt der Journalismus in mehreren Ländern unter Druck. "Angesichts der besorgniserregenden Entwicklung schadet es nicht, daran zu erinnern, dass die Freiheit der Presse nirgendwo in Stein gemeisselt ist", schreibt Chefredaktor Stefan Schmid im Samstagskommentar.
Deniz Yücel umarmt nach der Freilassung seine Frau Dilek. (Bild: Veysel Ok)

Deniz Yücel umarmt nach der Freilassung seine Frau Dilek. (Bild: Veysel Ok)

Endlich. Deniz Yücel ist frei. Die türkische Justiz, an deren Unabhängigkeit grösste Zweifel bestehen, hat den deutsch-türkischen Journalisten gestern nach einem Jahr Haft frei gelassen. Hinter Schloss und Riegel brachten ihn ein Interview mit einem Spitzenpolitiker der in der Türkei verbotenen PKK sowie die Behauptung, der in den USA lebende Prediger Fetullah Gülen stehe kaum hinter dem Putschversuch in der Türkei. Zu unbotmässig für die Regierung des Autokraten Recep Tayyip Erdogan. Yücel wurde wegen vermeintlicher Volksverhetzung und Terrorpropaganda verhaftet. Zur Anklage kam es nie.

Die Nachricht von der Freilassung des unbequemen Journalisten ist für alle Demokraten, für welche Presse- und Meinungsfreiheit unverhandelbare, hohe Güter sind, Grund zur Freude. Der massive diplomatische Druck Deutschlands dürfte der entscheidende Faktor gewesen sein, Yücel frei zu bekommen. Der politische Preis wurde für die Türkei schlicht zu hoch. Gleichzeitig aber sitzen nach wie vor über 100 türkische Journalisten hinter Gittern. Ihnen kommt kein mächtiger Drittstaat zu Hilfe, für sie werden in westeuropäischen Städten kaum je Kerzen angezündet oder Petitionen in den sozialen Medien lanciert. Ihr Vergehen: Sie haben sich unbotmässig aufgeführt – gemäss Duden also «nicht so verhalten, wie es (von der Obrigkeit) gefordert wird». Um sie in der Öffentlichkeit zu diskreditieren, spricht Erdogan salopp und unbewiesen von «Putschisten».

Die Türkei ist freilich nicht das einzige Land an der europäischen Peripherie, das die Freiheit der Presse abgeschafft und damit die Macht der regierenden Kaste in einem zentralen Punkt verabsolutiert hat. In Russland etwa kann Wladimir Putin schalten und walten, wie es ihm beliebt. Die Presse jubelt ihm unkritisch zu. Heikle Fragen stellen nur die ausländischen Korrespondenten, die im russischen Fernsehen selbstverständlich unerwähnt bleiben oder dann als willfährige Agenten Amerikas verhöhnt werden.

Eine dramatische Verschlechterung der Arbeitsbedingungen für unabhängige Medienschaffende ist aber auch in unserer näheren Nachbarschaft zu beobachten. Etwa in Ungarn, wo Autokrat Viktor Orban den Grossteil der Medien auf Linie gebracht hat. Oder in Polen, wo die rechtsnationale Regierung gleiches versucht. Einen Tiefpunkt hat die Debattenkultur dieser Tage im Nachbarland Österreich erreicht. Vizekanzler Heinz-Christian Strache von der rechtsnationalen FPÖ bezichtigte mit ORF-Mann Armin Wolf ausgerechnet einen der profiliertesten Journalisten des Landes pauschal und unbelegt der Verbreitung von Lügen. Wolf ist, wie alle Journalisten, nicht frei von Fehlern. Doch Straches Kalkül ist selbstredend ein anderes: Der öffentlich-rechtliche ORF soll sturmreif geschossen und die Gebühren zu dessen Finanzierung nach Vorbild der Schweizer No-Billag-Initiative sollen mittelfristig abgeschafft werden. Die medienpolitische Entgleisung des Vizekanzlers sucht ihresgleichen und führt zur Frage, ob es im Nachbarland weitere Versuche geben wird, die freie Presse unter Druck zu setzen.

Gewiss: Medien sollen in einer lebendigen Demokratie nicht mit Samthandschuhen angefasst werden. Zu einer liberalen Diskussionskultur gehört zwingend auch die Kritik an Leistungen von Journalisten, die aufgrund ihres exponierten Jobs immerhin Einfluss auf politische Entscheide nehmen können. Medienschaffende sind nicht besser als jene, die sie kritisieren. Sie haben aber eine andere Rolle, als PR für den Staat zu betreiben. Der Wert einer möglichst unabhängigen, mitunter unbotmässigen Presse sollte deshalb einer aufgeklärten, freiheitlichen Gesellschaft stets bewusst sein. Angesichts eines flegelhaften österreichischen Vizekanzlers und der besorgniserregenden politischen Entwicklung in anderen europäischen Staaten schadet es nicht, daran zu erinnern, dass die Freiheit der Presse nirgendwo in Stein gemeisselt ist. Sie ist eine zivilisatorische Errungenschaft, ohne die eine freiheitliche Gesellschaftsordnung unvorstellbar wäre.

Stefan Schmid

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