Rückzug von Mofaz erschwert Livnis Aufgabe

Die neue Chefin der israelischen Regierungspartei Kadima, Tzipi Livni, hat gestern den Rückzug ihres parteiinternen Rivalen Shaul Mofaz aus der Politik bedauert. Dieser macht Livni die Koalitionssuche nicht einfacher.

Susanne Knaul/Jerusalem
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Shaul Mofaz kündigte am Donnerstagabend an, er wolle im Einvernehmen mit seiner Familie eine «Auszeit» aus der Politik nehmen. Wie lange diese dauern soll, sagte er nicht. Aber ohne Mofaz fehlt der Kadima ein wichtiger Stützpfeiler. Mofaz wird von vielen orientalischen Parteimitgliedern als ihr Repräsentant empfunden. Ausserdem gilt der ehemalige Generalstabschef als militärisch erfahrenster Politiker in den Reihen der Kadima.

Verärgert über Wahlablauf

Über die Beweggründe von Mofaz konnten die Medien nur spekulieren. Anscheinend fühlte sich Mofaz ausgetrickst, als am Mittwochabend sämtliche Fernsehstationen noch vor Schliessung der Wahllokale ihre unter den Wählern vorgenommenen Umfragen hochrechneten. Zeitgleich gingen die Sender dann damit an die Öffentlichkeit – und alle lagen am Ende falsch: Sie sahen Livni mit einem Vorsprung von bis zu zehn Prozent auf Mofaz, am Ende waren es 1,1 Prozent. Parteimitglieder, die kurz vor Torschluss ihre Stimme Mofaz geben wollten, hätten, so verlautete aus dem Umfeld des Verkehrsministers, kehrtgemacht, als sie von Livnis Riesenvorsprung hörten.

Livni will rasch handeln

Livni rief ihre Partei zu Geschlossenheit auf: «In der Kadima gibt es keine Lager. Die Rivalitäten von gestern sind vorbei. Die Kadima muss geschlossen bleiben.» Sie fügte hinzu: «Wir haben keine Zeit mit parteipolitischen Spielchen zu vergeuden.» Livni nutzte die Fraktionssitzung von gestern, Premier Olmert an sein Versprechen zu erinnern, zurückzutreten, sobald die Nachfolge in der Partei geklärt sei.

Gegenwind muss Livni vom grössten bisherigen Koalitionspartner erwarten, von Ehud Barak, Chef der Arbeiterpartei. Der Verteidigungsminister, selber früher einmal Regierungschef, dürfte sich der jüngeren Politikerin nicht leichten Herzens unterordnen.

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