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Rückzug aus Strafgerichtshof

Philippinen Die Philippinen ziehen sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof zurück. Staatschef Rodrigo Duterte erklärte gestern in Manila, «dass die Philippinen ihre Ratifizierung des Römischen Statuts mit sofortiger Wirkung zurückziehen».

Das Römische Statut ist die Rechtsgrundlage des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), der 2002 gegründet wurde, um sicherzustellen, dass Völkermord und Kriegsverbrechen international verfolgt werden können. Das Tribunal in Den Haag hatte kürzlich Ermittlungen wegen mög­licher Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Rahmen von Dutertes Offensive gegen Drogenkriminelle auf den Philippinen eingeleitet. Der ICC kann aber erst tätig werden, wenn auf nationaler Ebene alle Klagewege beschritten wurden. (sda)

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