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ROM: Rom hat den Protest gewählt

Erstmals erhält Rom ein weibliches Stadtoberhaupt: Die 37jährige Virginia Raggi von Beppe Grillos Protestbewegung M5S hat die Stichwahl um das Bürgermeisteramt mit grosser Mehrheit für sich entschieden.
Dominik Straub
Virginia Raggi, die erste Bürgermeisterin von Rom. (Bild: epa/Massimo Percossi)

Virginia Raggi, die erste Bürgermeisterin von Rom. (Bild: epa/Massimo Percossi)

ROM. «Heute haben die Römer gewonnen; ich danke allen, die mir dieses wichtige Amt anvertraut haben», erklärte Virginia Raggi am späten Sonntagabend, als ihr triumphaler Wahlsieg feststand. Die junge Anwältin erhielt in der Stichwahl zu den Römer Kommunalwahlen 67,2 Prozent der Stimmen – mehr als doppelt so viele wie ihr Konkurrent Roberto Giachetti, Vizepräsident der nationalen Abgeordnetenkammer und Kandidat des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) von Regierungschef Matteo Renzi. Raggi ist nicht nur die erste Frau an der Spitze der Ewigen Stadt, sondern zugleich auch die jüngste Kandidatin, die dieses Amt je erobert hat. «Das ist ein historischer Moment, ein Wendepunkt», sagte die strahlende Siegerin.

Erfolg über Protestwähler hinaus

Der Aufstieg von Virginia Raggi wirkt beinahe märchenhaft: Im Frühling 2013 war die zierliche Römerin für Beppe Grillos Protestbewegung Movimento 5 Stelle (M5S) noch mit 1515 persönlichen Präferenzstimmen ins Stadtparlament gewählt worden – nun hat sie in der Stichwahl um das Bürgermeisteramt 770 000 Stimmen erhalten, obwohl sie trotz ihres kommunalen Mandats bis vor kurzem weitgehend unbekannt geblieben war. Das sensationelle Resultat belegt, dass Raggi in der Drei-Millionen-Metropole Rom auch Hunderttausende Stimmen jenseits der klassischen Protestwähler gewinnen konnte, insbesondere im bürgerlichen Lager, aber auch bei den orthodoxen Linken, die den Zentrumskurs von Regierungschef Matteo Renzi ablehnen.

Virginia Raggi profitierte ganz allgemein vom Versagen der traditionellen Parteien, welche die Stadt in den letzten Jahren komplett heruntergewirtschaftet haben. Rom erstickt im Privatverkehr; die Busse kommen ebenso unregelmässig wie die Müllabfuhr. Heerscharen illegaler Händler und selbsternannter Parkwächter sowie die notorische und nie geahndete Falschparkiererei erwecken bei den Bürgerinnen und Bürgern ein Gefühl von behördlicher Gleichgültigkeit und allgemeiner Illegalität. Auch die junge Anwältin Raggi war vor drei Jahren, wie sie sagte, nur deshalb in die Politik eingestiegen, weil sie sich als Mutter ihres heute siebenjährigen Buben über den allgegenwärtigen Dreck und das Verkehrschaos in ihrer Stadt geärgert hatte und diese Zustände ändern wollte.

Kein Vorbild in Sachen Transparenz

Ob ihr dies in den nächsten fünf Jahren gelingen wird, ist ungewiss. Im Wahlkampf hat Raggi unter anderem «Transparenz», mehr Radwege und neue Busse versprochen – ansonsten ist sie vage geblieben und hat sich zum Teil auch in Widersprüche verwickelt. So erwähnte sie Sparmassnahmen, ohne konkret zu benennen, wo der Rotstift angesetzt werden soll, und zur lähmenden 13-Milliarden-Euro-Verschuldung der Stadt hat sie lediglich erklärt, dass sie diese mit den Gläubigern neu verhandeln wolle. Etwas peinlich wirkte ihr Lavieren bezüglich der Kandidatur Roms für die Olympischen Spiele von 2024. Zunächst erklärte sie, dass ein solches Projekt kriminell sei – um kurz darauf zurück zu rudern und zu erklären, dass diese Frage in einer Volksabstimmung entschieden werden solle.

Auch in Sachen Transparenz – einem zentralen Versprechen der Protestbewegung – hat es die Kandidatin nicht so genau genommen. Ein Anwaltspraktikum in einer Kanzlei, die unter anderem Silvio Berlusconis Ex-Vertrauten Cesare Previti vor Gericht verteidigte, fehlte in ihrem Lebenslauf ebenso wie ein Mandat für ein dem postfaschistischen Ex-Bürgermeister Gianni Alemanno nahestehendes Unternehmen. Kurz vor der Stichwahl wurde ausserdem bekannt, dass sie bei ihrer Kandidatur für das Stadtparlament – entgegen den gesetzlichen Vorschriften – verschwiegen hatte, dass sie als Anwältin einmal einen öffentlichen Auftrag erhalten hatte. Raggis Antwort darauf: «Ich habe in meinem Leben eben immer gearbeitet. Und was kann Giachetti von sich sagen? Dass er seit über zwanzig Jahren von der Politik lebt?»

Römer haben die Nase voll

Mit dem Satz hat die neue Bürgermeisterin punktgenau die Befindlichkeit der Stadt getroffen: Die Römerinnen und Römer haben die Nase voll von einer Politikerkaste, die sich immer nur um sich selber dreht und die sich obendrein auf Kosten der Steuerzahler hemmungslos bereichert. Roms Wähler wissen genau, dass sie mit der jungen und unerfahrenen Virginia Raggi ein Risiko eingehen. Aber das Wahlmotto der Hoffnungsträgerin lautete ja nicht umsonst «coRAGGIo!». Das bedeutet soviel wie: «Nur Mut!»

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