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ROM: Der «Cavaliere» mischt wieder mit

Sechs Wochen vor den Parlamentswahlen in Italien am 4. März ist es unmöglich, Prognosen zum Wahlausgang zu machen. Nur eines ist sicher: Ex-Premier Silvio Berlusconi wird bei der Regierungsbildung ein Wörtchen mitreden.
Dominik Straub, Rom
Sie prägen den Wahlkampf (von links): Ex-Premier Silvio Berlusconi, Movimento-5-Stelle-Chef Beppe Grillo und Regierungschef Paolo Gentiloni. (Bilder: Julien Warnand/EPA, Gregorio Borgia/AP, Salvator Di Nolfi/Keystone)

Sie prägen den Wahlkampf (von links): Ex-Premier Silvio Berlusconi, Movimento-5-Stelle-Chef Beppe Grillo und Regierungschef Paolo Gentiloni. (Bilder: Julien Warnand/EPA, Gregorio Borgia/AP, Salvator Di Nolfi/Keystone)

Dominik Straub, Rom

Wahlkampfzeit ist Umfragenzeit, auch in Italien. Die letzte wurde am vergangenen Samstag veröffentlicht und bezieht sich auf den Befragungszeitraum zwischen dem 13. und 18. Januar. Laut dieser Umfrage führt derzeit die von Silvio Berlusconi angeführte, aus vier Parteien zusammengesetzte Rechtskoalition mit 36 Prozent der Stimmen vor der Protestbewegung Movimento 5 Stelle (M5S) von Beppe Grillo mit knapp 29 Prozent und dem sozialdemokratischen PD von Regierungschef Paolo Gentiloni mit 23 Prozent. 34 Prozent der Befragten haben angegeben, sie seien noch unentschieden.

Angesichts dieser Zahlen wäre eine Prognose über die künftige italienische Regierung schon schwierig genug. Aufgrund des neuen italienischen Wahlgesetzes, das am 4. März zum ersten Mal zum Einsatz kommen wird, werden Vor­aussagen jedoch erst recht zur kompletten Lotterie. Das liegt daran, dass laut dem «Rosatellum» genannten Gesetz nur knapp zwei Drittel der Parlamentssitze proportional zu den erzielten Stimmen verteilt werden.

Insgesamt 36 Prozent der Sitze werden dagegen im Majorzsystem in Einerwahlkreisen vergeben, wo derjenige Kandidat den Sitz erhält, der die meisten Stimmen macht.

Auch kleine Parteien haben eine Chance

Wie stark die einzelnen Parteien oder Koalitionen nach dem 4. März im Parlament vertreten sein werden, wird stark von den Resultaten in den Einerwahlkreisen abhängen. Dort spielen die nationalen Umfragewerte eine unterge­ordnete Rolle – es sind Persönlichkeitswahlen, in denen auch Kandidaten von kleinen Parteien eine Chance haben. Falls die Berlusconi-Koalition in den Einerwahlkreisen massiv abräumen sollte, könnte das Rechtsbündnis theoretisch auf eine knappe absolute Mehrheit kommen. Wahrscheinlich scheint dies aufgrund der aktuellen Simulationen aber nicht. Allen anderen Parteien und Wahlbündnissen wird eine absolute Mehrheit ohnehin nicht zugetraut.

Vielmehr deutet alles darauf hin, dass Italien nach den nächsten Wahlen erneut eine Koalitionsregierung erhalten wird. Nach den Parlamentswahlen 2013, die mit einem Patt geendet hatten, wurde eine grosse Koalition aus PD und Berlusconis Forza Italia gebildet; Premier wurde Enrico Letta vom PD. Nach Berlusconis Verurteilung wegen Steuerbetrugs und seinem Rauswurf aus dem Senat kündigte er die Regierungszusammenarbeit zwar auf, aber einige seiner Minister blieben an ihren Sesseln kleben und gründeten eine neue Mittepartei, welche die Regierung weiterhin unterstützte. Dank den Berlusconi-Abtrünnigen verfügte zunächst die Regierung Renzi und schliesslich auch die Regierung Gentiloni im Parlament nach wie vor über eine Mehrheit.

Verdacht auf Pakt zwischen Berlusconi und Renzi

Sowohl PD-Chef Renzi als auch Berlusconi haben in den letzten Wochen öffentlich ausgeschlossen, erneut zu einer grossen Koalition Hand zu bieten. Doch das glaubt ihnen niemand – im Gegenteil: Viele Beobachter sind überzeugt, dass sich die beiden längst einig seien. Für Berlusconi hätte eine grosse Koalition den Vorteil, dass er auf diese Weise seinen wichtigsten, aber zugleich unbequemsten Koalitionspartner – Lega-Chef Matteo Salvini – loswürde, und für den unpopulär gewordenen Ex-Premier Renzi wäre ein Pakt mit Berlusconi die wohl einzige Möglichkeit, eventuell doch noch einmal ins Amt des Regierungschefs zurückzukehren. Möglich sind theoretisch aber auch ganz andere Koalitionen – etwa ein Populisten-Bündnis aus Lega und M5S unter Luigi Di Maio, dem Spitzenkandidaten der «Grillini». Für viele wäre dies das Worst-Case-Szenario.

Spekulationen über den Namen des künftigen Regierungschefs sind noch müssiger als jene über die künftigen Mehrheitsverhältnisse im Parlament. Einige Parteien treten zwar mit einem ausdrücklichen Spitzenkandidaten an – die Forza Italia zum Beispiel mit Berlusconi, der offiziell gar nicht kandidieren darf – aber weder die italienische Verfassung noch das «Rosatellum» sehen die Bezeichnung von Premier-Anwärtern vor. Die Kompetenz, einer Persönlichkeit den Auftrag zur Bildung einer Regierung zu geben, liegt beim Staatspräsidenten – und Sergio Mattarella ist bei seiner Wahl völlig frei. Fest steht nur, dass bei den Konsultationen des Präsidenten mit den Partei- und Fraktionsführern Silvio Berlusconi ein gewichtiges Wort mitreden wird.

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