RITUAL: Wladimir Putins Weltsicht

In seiner grossen jährlichen Pressekonferenz hat Russlands Präsident den souveränen Staatenlenker gegeben. Vom Westen hat er ein Bild der Schwäche und der Unzuverlässigkeit gezeichnet.

Klaus-Helge Donath/Moskau
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Russlands Präsident Wladimir Putin steht an der Jahrespressekonferenz in Moskau Red und Antwort. (Bild: Alexei Nikolsky/EPA)

Russlands Präsident Wladimir Putin steht an der Jahrespressekonferenz in Moskau Red und Antwort. (Bild: Alexei Nikolsky/EPA)

Klaus-Helge Donath/Moskau

Diesmal wich der Kreml geringfügig vom Ritual ab. Bevor Wladimir Putin mit ein wenig Verspätung zur Jahrespressekonferenz erschien, wurden die rund 1400 Journalisten mit einem Video über das soeben abgeschlossene Treffen zwischen dem Kremlchef und Verteidigungsminister Sergei Schoigu informiert. Letzterer rapportierte geflissentlich, wie Russland in Syrien den Frieden vorbereite.

Die Minuten Verspätung wollte Putin wieder gutmachen und eröffnete ohne Einleitung die Pressekonferenz. Gewöhnlich hält der Präsident erst einmal einen Vortrag über die wirtschaftliche Lage. Diesmal sollten gleich Fragen gestellt werden. Und überraschend lautete die erste Frage, wie es um die Wirtschaft stehe. Der Kremlchef holte aus und kam zu einem beruhigenden Ergebnis. Die Talfahrt der Wirtschaft sei gestoppt. In diesem Jahr werde das Bruttoinlandprodukt um etwa 0,6 Prozent sinken. Im Vergleich zum Vorjahr, als die Wirtschaft noch um über 3,7 Prozent schrumpfte, steht Russland wieder besser da.

Es ist eine Stärke des Kremlchefs, Optimismus zu verbreiten. Auch im letzten Jahr wagte er die kühne Prognose, Russland habe die Talsohle durchschritten. Putin kommt entgegen, dass weder Nachfragen gestellt noch Fakten auf die Schnelle überprüft werden können.

Ein schlechtes Bild vom Westen gezeichnet

Wie immer war der Kremlchef schlagfertig. Als ihn ein amerikanischer Journalist fragte, ob im nächsten Jahr vorgezogene Präsidentschaftswahlen stattfänden, fragte er: «In welchem Land?» Damit war Putin ein Treffer gelungen, geht es dem Kreml doch darum, die westlichen Demokratien als schwach, ineffektiv und undemokratisch nach innen wie aussen darzustellen. Die US-Wahlen beflügeln Russland bis auf den Tag. Putin bekräftigte noch einmal die eigene Weitsicht. «Niemand ausser uns hat geglaubt», Donald Trump werde gewinnen, sagte er und wies auf die Gemeinsamkeiten zwischen Moskau und Washington hin. Die Stimmung in den USA habe gezeigt, dass Russlands konservativer Wertekonsens auch andernorts auf Zuspruch stosse.

Vehement bestritt der Präsident, dass Russland zu Gunsten Trumps in die Wahlen eingegriffen habe. Diesen Vorwurf des US-Geheimdienstes wischte er mit einer Retourkutsche vom Tisch. Die US-Demokraten hätten «an allen Fronten verloren» und suchten nun einen Schuldigen, sagte er mit Blick auf Hillary Clinton und die Demokratische Partei. «Das ist unter ihrer Würde. Man muss mit Würde verlieren.» Im Umgang mit den USA beschreibt Russland, wozu es selbst sonst immer neigt: die Schuld bei anderen zu suchen.

Letztlich spiele es auch keine Rolle, wer den Hackerangriff auf das Computersystem der Demokraten verübt habe. Wichtig seien doch die Informationen, welche die Hacker der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt hätten, meinte Putin. Immerhin gehe es um die Rettung der Demokratie, suggerierte der Kremlchef.

Aufhorchen liessen Putins Ausführungen zum Verhältnis zwischen der Ukraine und der EU. Anfangs habe die EU die Ukraine verführen wollen, jetzt wolle Europa Kiew nicht mehr hereinlassen. Seine Botschaft war klar: Verrat. Wer sich auf Europa einlässt, ist verloren. Der vor kurzem vereinbarte visafreie Verkehr zwischen der EU und der Ukraine habe denn auch einen Nachteil, so Putin. Arbeitserlaubnisse würden von der EU nicht erteilt. Das sei erniedrigend für Ukrainer, die dennoch in der EU arbeiten wollten. Auch hier war der unausgesprochene Nebentext vorgegeben: Am Ende kommt ihr ja doch wieder zu uns.

Ein neues Wettrüsten bahnt sich an

Putin ruhte in sich. Immerhin hatte ihn das Magazin «Time» auch in diesem Jahr zum einflussreichsten Politiker weltweit gekürt. Kommentieren wollte er das nicht. Stattdessen machte er einen Exkurs über die systemische Schwäche des Westens. Auch ein Tweet Donald Trumps versetzte ihn nicht in Unruhe. Der designierte US-Präsident hatte am Donnerstag angekündigt, die Atomwaffenkapazitäten der USA «massiv auszubauen». Gewöhnlich springt Putin auf Nachrichten aus dem Rüstungsbereich umgehend an. Schon wegen der propagandistischen Verwertbarkeit an der Heimatfront. Die USA hätten zwar den grössten Militärapparat, Russland sei jedoch stark, sagte Putin. Sie hätten mehr Raketen, mehr U-Boote und mehr Flugzeugträger. «Aber Russland ist einfach stärker als jeder Aggressor.» So wie Präsident Putin es formulierte, zählten die USA jedoch nicht dazu.