Renzi bangt um Rom, Mailand und Turin

Morgen Sonntag findet in Italien die Stichwahl zu den Kommunalwahlen statt. In der Hauptstadt Rom greift Virginia Raggi von Beppe Grillos «Fünf-Sterne-Bewegung» nach den Sternen. Regierungschef Matteo Renzi droht ein politisches Desaster.

Dominik Straub
Drucken
Teilen

ROM. Die 37jährige Anwältin Virginia Raggi hatte in Rom im ersten Wahlgang vor zwei Wochen 35 Prozent der Stimmen erzielt, während ihr Gegner in der Stichwahl, Roberto Giachetti vom sozialdemokratischen PD, mit 25 Prozent auf Platz zwei landete. Unter normalen Umständen wäre ein Rückstand von zehn Prozent durchaus aufzuholen, weil die Stimmen für die nach dem ersten Wahlgang ausgeschiedenen Kandidaten neu verteilt werden – immerhin 40 Prozent der Römer haben weder Raggi noch Giachetti gewählt. Aber in Rom sind die Umstände eben nicht normal.

Römer allmählich zermürbt

Am vergangenen Montag haben die Bus- und U-Bahn-Fahrer gestreikt – zu einer ungewöhnlichen Tageszeit, nämlich von 20.30 Uhr bis 0.30 Uhr. Zufälligerweise fand zu dieser Zeit an der Fussball-EM gerade das Startspiel der «Squadra Azzurra» gegen Belgien statt. Am Mittwoch trat dann die Kehrichtabfuhr in den Ausstand, und Sonderkommissar Francesco Paolo Tronca musste die Bewohner der Stadt wie so oft in letzter Zeit auffordern, den Abfall in der Wohnung zu behalten, damit er nicht in den Strassen verrotte. Das tat und tut dieser aber ohnehin, da die Abfallbeseitigung seit Monaten nicht richtig funktioniert. Die Römer sind mit ihrer Geduld allmählich am Ende.

Am Totalversagen der Stadtbehörden trägt Roberto Giachetti, als Vizepräsident der Abgeordnetenkammer ein nationaler Politiker, keine persönliche Schuld. Aber seine Partei, die in Rom in 11 der letzten 15 Jahre den Bürgermeister stellte und tief in den Skandal «Mafia Capitale» verwickelt ist, hat massgeblich dazu beigetragen, dass Rom inzwischen als dreckigste und am schlechtesten regierte Kapitale Europas gilt. Die Newcomerin Raggi mag politisch unerfahren sein und Beppe Grillos Protestbewegung sektiererische Züge tragen – aber für die Wählerinnen und Wähler Roms gibt es objektiv nur wenige sachliche Gründe, schon wieder einen PD-Vertreter ins Kapitol zu schicken.

Mailand auf der Kippe

Virginia Raggi hat damit beste Chancen, die erste Bürgermeisterin in der Geschichte Roms zu werden. Aber auch in vielen anderen grossen Städten droht dem PD von Regierungschef Matteo Renzi eine Niederlage. In Mailand lagen Renzis Kandidat Giuseppe Sala und der bürgerliche Unternehmer Stefano Parisi nach dem ersten Wahlgang praktisch gleichauf, obwohl der frühere Expo-Manager Sala als haushoher Favorit ins Rennen gestiegen war. Nun ist er vom Jäger zum Gejagten geworden. In Neapel, wo der Volkstribun und Ex-Staatsanwalt Luigi De Magistris wohl wiedergewählt werden dürfte, ist der PD bereits geschlagen: Renzis Kandidatin hatte den Sprung in die Stichwahl vor zwei Wochen verfehlt.

Turin vor einem Wechsel?

Und selbst die Stichwahl in Turin, wo mit Bürgermeister Piero Fassino einer der fähigsten und integersten linken Politiker des Landes zur Wiederwahl antritt, ist für den PD zur Zitterpartie geworden: Er wird von der dem Turiner Bildungsbürgertum entstammenden Chiara Appendino bedrängt, die wie Virginia Raggi der «Fünf-Sterne-Bewegung» angehört und im ersten Wahlgang ebenfalls auf über 30 Prozent der Stimmen gekommen war. Rom, Mailand, Neapel, Turin: Das sind, in dieser Reihenfolge, die grössten Städte Italiens mit zusammen über sechs Millionen Einwohnern. Sollten sie morgen Sonntag alle verloren gehen, wäre dies für Renzi mehr als eine Schlappe. Es wäre ein politisches Desaster.