Regierungschefin Szydlo tritt zurück

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Polen Die konservative Regierung in Polen bekommt einen neuen Chef: Mateusz Mora­wiecki soll neuer Ministerpräsident werden. Der bisherige Wirtschafts- und Finanzminister löst Beata Szydlo ab, die gestern Abend ihren Rücktritt eingereicht hat. Sie war seit November 2015 Regierungschefin Polens.

Szydlo hatte gestern Nachmittag zunächst ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Sie verteidigte die Bilanz ihrer zwei Jahre als Regierungschefin und bezeichnete den Misstrauensantrag als «Anhäufung von Unfug, Lügen und Verleumdungen». 239 Abgeordnete stimmten gegen das Misstrauensvotum, 168 dafür, 17 enthielten sich. Der Abstimmung über den Misstrauensantrag im Parlament, in dem die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), der Szydlo angehört, die Mehrheit hat, war eine stürmische Debatte vorausgegangen.

Der 49-jährige Mateusz Morawiecki soll nun die Regierung anführen, wie eine PiS-Sprecherin gestern Abend sagte. Morawiecki ist erst seit März 2016 in der Partei, seit 2015 sitzt er im Kabinett, zunächst als Wirtschafts-, ab September 2016 auch als Finanzminister. Zuvor hatte er Karriere als Banker gemacht. So war er ab 2007 bis zu seinem Wechsel in die Politik Chef der Bank Zachodni WBK, einer der grössten Banken Polens. (red/sda)

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