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Regierungschef fühlt sich gestärkt

Die Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland könnten Bewegung in die festgefahrene Regierungsbildung in Madrid bringen.
Ralph Schulze/Madrid

Spaniens nur geschäftsführender Regierungschef, der Konservative Mariano Rajoy, kann sich im Ringen um die Macht im Land gestärkt sehen. Vor allem, da die Sozialisten, seine grössten Widersacher, in den Regionalwahlen am Wochenende in Galicien und im Baskenland untergegangen sind. Die konservative Volkspartei dagegen konnte in ihrer nordwestspanischen Hochburg Galicien, der Heimat Rajoys, ihre Macht ausbauen.

Im Baskenland mussten die Konservativen zwar ebenfalls Federn lassen, was aber nicht überraschte. In dieser politisch brodelnden Region stellt die nationalistische baskische Regionalpartei PNV weiter die Regierung. Die Konservativen lehnen Zugeständnisse an die nach Autonomie strebenden Regionen Baskenland und Katalonien ab.

Deswegen klammert sich Rajoy nun an den Triumph seines Statthalters in Galicien, des im ganzen Land angesehenen Alberto Núñez Feijóo. «Das ist der Sieg der Volkspartei ganz Spaniens», jubelte Feijóo, der seine dritte Amtszeit als Galiciens Regierungschef antritt.

Seit neun Monaten eine provisorische Regierung

Der 55-Jährige ist der einzige konservative Spitzenpolitiker, der noch in der Lage ist, grosse Siege für die Konservativen einzufahren. Deren Glaubwürdigkeit hat nach einer langen Reihe von Korruptionsskandalen gelitten. Feijóos Popularität ist inzwischen so gross, dass er schon als künftiger nationaler Parteichef und Spitzenkandidat gehandelt wird, sollte Rajoy einmal das Handtuch werfen. Doch zunächst einmal sonnt sich Rajoy im Erfolg seines politischen Ziehsohnes. Er wertet den Sieg in der Provinz als Signal dafür, dass es ihm in den nächsten Monaten doch noch gelingen könnte, in Madrid eine neue Regierung zu bilden. «Die Regionalwahl verschafft Rajoy Sauerstoff», schreibt die Tageszeitung «El Diario».

Spanien hat seit neun Monaten nur eine geschäftsführende Regierung mit beschränkten Befugnissen, die von Rajoy angeführt wird. Im Parlament hat weder der linke noch der rechte Flügel eine klare Mehrheit, was die Regierungsbildung blockiert. Deswegen steuert Spanien schon wieder auf Neuwahlen zu, die im Dezember stattfinden könnten. Es wäre die dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres.

Rajoy setzt auf die Neuwahl. Seine Erfolgsaussichten sind nicht schlecht. Wahlforscher sagen, dass ihn die Wahlmüdigkeit und der Wunsch der Bürger, endlich wieder eine funktionierende Regierung zu haben, begünstigen könnten. Rajoy sagt denn auch: «Wenn wir in eine neue Runde gehen müssen, dann machen wir das – und wir werden wieder und mit noch mehr Stimmen gewinnen.»

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