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Rechtspopulisten erstarken nun auch in Spanien

Die rechte Partei Vox liegt in Umfragen im Hoch und könnte ins Europaparlament einziehen. Bisher war Spanien eines der wenigen Länder in Europa, in denen die Rechtspopulisten kaum Fuss fassen konnten.
Ralph Schulze, Madrid
Santiago Abascal, Chef der rechten spanischen Partei Vox. (Bild: Manu Fernandez/AP, Madrid, 7. Oktober 2018)

Santiago Abascal, Chef der rechten spanischen Partei Vox. (Bild: Manu Fernandez/AP, Madrid, 7. Oktober 2018)

Nun hat auch Spanien seine rechtspopulistische und europaskeptische Partei. Sie nennt sich Vox, ist eine Abspaltung der konservativen Volkspartei (PP) und wächst schnell. So schnell, dass sie auf Facebook schon ähnlich viele Anhänger hat wie die grossen Volksparteien, die Konservativen oder die Sozialisten.

Die Wahlumfragen lassen wenig Zweifel daran, dass Spaniens Rechtspopulisten, die offen mit Frankreichs Rassemblement National (früher Front National) und Deutschlands AfD sympathisieren, im Aufwind sind. In den neusten Meinungserhebungen wird Vox bis zu fünf Prozent der Stimmen zugetraut. Wenn sich an dieser Tendenz nichts ändert, könnte die Partei in 2019 in spanische Rathäuser und auch ins Europaparlament einziehen.

Gegen Zuwanderung und Europa

Dabei ist es vermutlich kein Zufall, dass diese schon 2013 gegründete ultranationalistische Partei, die bisher in Spanien keine Rolle spielte, ausgerechnet jetzt Zulauf gewinnt: Erst provozierte der katalanische Unabhängigkeitskonflikt die grösste innenpolitische Staatskrise seit Jahrzehnten. Sie liess vor allem rechts der politischen Mitte Rufe nach einem harten Durchgreifen gegen separatistische Strömungen aufleben. Dann rückte Spanien ins Zentrum der Migrationskrise, was ebenfalls grosse gesellschaftliche Spannungen provoziert: 2018 wurde das Land zum Hauptziel der Migranten, die übers Mittelmeer nach Südspanien oder in die beiden Nordafrika-Exklaven Ceuta und Melilla kommen. Seit Januar wurden rund 55 000 Ankünfte registriert – mehr als doppelt so viele wie in Italien.

Vox-Chef Santiago Abascal, der früher für die PP im Parlament sass, nutzt diese Themen, um auf Stimmenfang zu gehen. Vox wolle, «dass alle, die ohne Erlaubnis in unser Land kommen, unverzüglich ausgewiesen werden», sagt er. Und dass «jegliche Hilfe für illegale Immigranten verboten wird». Er beklagt eine «Migranteninvasion», sieht Flüchtlingsorganisationen als Komplizen der Menschenschmuggler und behauptet, dass Einwanderer «mehr Rechte haben als die Spanier».

Auch die EU wird von ihm heftig attackiert. Abascal: «Man muss zwischen Europa und der EU unterscheiden. Wir sehen die aktuelle EU, vor allem wegen ihres föderalistischen Triebs, als einen Feind Europas.» Er wolle stattdessen «ein neues Europa, das auf der Souveränität seiner Nationen, der christlichen Identität Europas und auf der Ablehnung der massiven Einwanderung gegründet ist». Damit liegt Vox auf der Linie der Rechtspopulisten anderer Länder. «Wir sind keine Kolonie Brüssels», fasst ­Abascal seine Botschaft zusammen, die bei der EU-Kommission zunehmend Stirnrunzeln auslöst. Querschüsse aus dem treuen Spanien, wo die Bevölkerung bisher wie in kaum einem anderen Mitgliedsstaat hinter der EU stand – das hat gerade noch gefehlt.

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